Oh. Die SPD will jetzt doch Prof. Dr. Gesine Schwan gegen Dr. Horst Köhler ins Rennen um die Bundespräsidentschaft schicken. Geht natürlich nur mit den Stimmen der Linken, eine eigene Mehrheit hat rotgrün ja nicht. Bin ich da nur überkritisch oder ist das vielleicht nicht das richtige Signal an die Wähler der Mitte, wenn Becks Truppe, nach all den Querelen in Hessen und Hamburch, mit linken Stimmen den feinsinnigen, aber doch markigen und insgesamt recht beliebten Köhler durch die leicht vogelscheuchige Frau Schwan ersetzt? Mutig.
Bitte hier übrigens nicht falsch verstanden zu werden — mir persönlich wäre Frau Schwan sehr recht als Präsidentin, auch (aber nicht nur) weil ich es cool fände, wenn beide großen Staatsämter von Frauen bekleidet würden.
Die Präsidentin
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Seit die SPD reihenweise populistisch sowohl von der CDU als auch Lafo links überholt wird, ist offenbar alles so egal, daß auch Nachrichten über angekündigte Niederlagen und Pyrrhus-Siege ihren Wert haben.
Die Machtverhältnisse haben sich nun einmal mit Fünf-Parteien-System geändert. Auch der letzte Betonkopf sollte dies doch inzwischen begriffen haben. Wer in dieser durchaus vertrackten Konstellation politisch regierungsfähig sein will, sollte vielleicht alte Ressentiments über Bord werfen.
Da die CDU inzwischen ganz erfolgreich mit den Grünen turtelt und die FDP renitent lieber Oppositionspartei bleiben will, als mit der SPD anzubändeln, bleibt der SPD strategisch nichts anderes übrig, als mit der Linke Zusammenarbeiten auszuloten.
Die CDU springt über ihren Schatten und wird für die Schritte auf Die Grünen zu gelobt. Die SPD wird für Schritte auf die Linke zu verurteilt und verteufelt.
Ich weiß nicht, ob ich das gut heißen will.
@Stefan
das ist nicht ganz richtig, sowohl in Niedersachsen wie auch in NRW gibt es trotz Linkspartei klare Schwarz-Gelbe Verhältnisse.
Wenn z. B. Koch eine halbes Jahr vor der Wahl einfach in ein Kloster gegangen wäre und ein Schweigegelübde abgelegt hätte, es hätte locker für Schwarz-Gelb gereicht.
Das ist sicherlich eine Frage, ob die SPD es eingehen möchte, die Linken mit in ihr Boot zu holen. Entweder verweigern sie sich im Kollektiv oder wählen Frau Schwan – den als neoliberal angesehenen Köhler wählen sie jedenfalls nicht.
Aber bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen (im besten Falle 610 Stimmen für SPD + Grüne + Linke von insgs. 1224 Mitgliedern in der Bundesversammlung) müssten sogar einige Mitglieder von Union und FDP (zusammen mind. 613 Stimmen, was die absolute Mehrheit bedeutet) gegen ihren Kandidaten Köhler stimmen.
Es bleibt die Frage nach dem Zweck, warum die SPD also eine “Gegenkandidatin” aufstellt. Jedenfalls ist es schön zu sehen, dass es somit zwei Kandidaten gibt – durch die “echte” Auswahl wird die Wahl demokratischer gehalten, als wenn nur einer anträte.
Ich glaube auch, dass über kurz oder lang für die SPD kein Weg an den Linken vorbeiführt. Meiner Meinung nach ist die aktuelle Stärke der Linkspartei – auch und gerade bei vielen vormaligen SPD-Wählern – vor allem eine Folge der Tatsache, dass die SPD sich in den letzten Jahren, sicher auch getrieben von den unabstreitbaren Zwängen der Globalisierung, mehr und mehr von eben dieser Stammklientel entfernt hat.
Insofern war das Erstarken einer anderern linken Gruppierung eigentlich nur eine logische Folge. Mit dieser muss man nun irgendwie umgehen.
Das eigentliche Problem dabei ist ja auch weniger die Tatsache Linkspartei an sich, als vielmehr dass diese “neue” Linke zu einem nicht kleinen Teil aus alten SED-Kadern und ewiggestrigen DDR-Nostalgikern besteht, die ernsthaft wohl niemand noch einmal in Amt und Würden sehen will.
Alles in allem ist die SPD momentan zu einem politischen Spagat gezwungen, um den ich die Verantwortlichen wirklich nicht beneide. Aber er verdient auf jeden Fall eine wohlwollende und halbwegs respektvolle Betrachtung.
Taktieren, abwiegen und Komprisse machen ist halt das täglich Brot der Politik. Bei der Wahl zum Bundespräsidenten würde ich es jedenfalls für vertretbar halten, auf die Stimmen der Linken zurückzugreifen, zumal Frau Schwan ganz sicher keine Vorhut der Roten Armee ist.
>> Taktieren, abwiegen und Komprisse machen.
ha, ha, sollte natütlich heißen:
Taktieren, abwägen und Kompromissse machen.
Kann man sich hier irgendwie offiziell anmelden?
(um dann solche Peinlichkeiten per Edit-Funktion heimlich, still und leise beseitigen zu können?)
Die Linke braucht noch ein paar Jahre, bis sie die ganzen Brauseköpfe und politischen Irrlicher aussortiert hat.
Stichwort Linke, das gibts einen Interessanten Artikel im Spiegel von dieser Woche.
Köhler feinsinnig ? Er wirkt auf mich total hölzern. Der Herr Richling hat das gut erkannt :
http://www.youtube.com/watch?v=LvmePAcLPD0
Der letzt wirklich feinsinnige Bundespräsident war imho Richard von Weizsäcker.
@Gunnar: Politische Irrlichter? Die altkommunistischen Kader existieren in der Partei doch ungestört weiter, da lebt die Linke doch auch von. Und ich zähle die Führungspersönlichkeiten Lafontaine und Gysi eindeutig auch zu “politischen Irrlichtern”. Gerade Lafontaine ist unglaubwürdig geworden in seiner politischen Laufbahn.
junge junge, was wird nur draus, kein wunder bei dem specktakel mit beck, da läuft einfach nix mehr “rund”.