Nur ein paar ungeordnete Gedanken zur heutigen Wahl:
### Die CDU fährt weiter ihre Linie, konsequent und treu: Augen zu, Fresse halten und hoffen, dass der Mutter-Merkel-Bonus und die Politik der Ruhigen Handtm reichen, um die Wahl zu gewinnen. So entfernt sie sich dauerhaft von der 40%-Marke, aber immerhin sind die Ergebnisse stabil. Erstaunlich allerdings, dass Seehofers Wischiwaschi-CSU wieder knapp die 50 Prozent in Bayern erreichte. Was sicher auch daran liegt, dass ihre Hauptkonkurrenz hierzulande die Freien Wähler (FW) sind, die allerdings ihre Stärken eher im Kommunalen haben und die deshalb nicht unbedingt erste Wahl für’s EU-Parlament sind. ###
### Das SPD-Desaster war vorauszusehen: Diese Partei ist mitverantwortlich für die Aktionen der schlechtesten Regierung seit ich denken kann, hat kein attraktives Personal und eiert bei jeder halbwegs wichtigen Frage zwischen Populismus und Panik. Und die Idee, den Europawahlkampf zu einer Art Bundestagstest zu machen, ist auch nicht die allerschlaueste gewesen. Ach, und nochwas: Diese hübsch gemalten, aber nachgerade schwachsinnigen Plakate, die ich als Wähler einer anderen Partei persönlich beleidigend fände, haben sicher nicht geholfen. ###
### Die Grünen haben sich in diesem Wahlkampf außer dem bekloppten WUMS-Akronym und den Äußerungen von Claudia Roth eigentlich nichts Substanzielles zuschulden kommen lassen. Haben sich obendrein ausdrücklich auf Europa bezogen. Und ein, zwei Positionen klingen sogar sinnvoll und zukunftsfähig. Der Wähler mag sowas. Allerdings sind die Grünen eine Partei ohne natürlichen Koalitionspartner. Pech. ###
### Die FDP rast wie ein ICE von Sieg zu Sieg — die Gründe dafür entziehen sich meiner Deutungskraft. Ich kann nur mutmaßen, dass die fortlaufende Missachtung marktliberaler Positionen durch die Merkel-CDU massenhaft enttäuschte Unternehmer und BWLer aus der Union in die Arme der FDP treibt. ###
### Die Linke steht. Und wankt nicht. Klare Positionen, unerfüllbare Forderungen, eigentlich machen sie das gar nicht schlecht. Dennoch stagniert die Linke bloß, obwohl diese Krisenzeiten sie eigentlich begünstigen müssten — vermutlich schadet es der Linken doch, dass sie in den Ländern und den Kommunen Skandälchen auf Skandälchen produziert. ###
### Die absurde Piratenpartei hat unter Twitter-Usern laut einer total unrepräsentativen Umfrage 55 Prozent geholt. Klassische Protestwähler-Stimmverschwendung. Aber 0,7 Prozent bundesweit (wenn die Hochrechnung stimmt) sind für eine gerade eben gegründete Partei gar nicht übel, das bedeutet allein für Bayern 22.000 Stimmen. In den deutschen Großstädten liegen sie stabil über 1,2 %. Stimmen offenbar, die vermutlich direkt von Grünen und Linken entliehen sind. Naja, bei der Bundestagswahl sind sie wieder verschwunden, nehme ich an. ###
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Wenn man die Stimmung bei der letzten Wahl bedenkt, liegt die CDU gar nicht schlecht. Da war die SPD mit Schröder auf dem Tiefpunkt.
Die Linke hat das Problem wenn es eng wird macht keiner Experimente, schon gar nicht mit weltfremden Träumern.
Wenns hier jemanden Interessiert – hier eine Meinung zur Wahl in Österreich. Mehr braucht man dazu nicht zu sagen, um sich über die politische Lage in unserem Land klar zu werden…
http://derstandard.at/?url=/?id=1244117152085
Mir macht der Gedanke Angst, dass die EU-Wahlen repräsentativ für die kommenden Bundestagswahlen sind. Wenn das wirklich der Fall ist, dann bedeutet das:
-mehr Schäuble
-mehr Zensursula
-mehr Merkel
-WESTERWELLE als AUSSENMINISTER
Oh Gott.
Ganz meine Gedanken. Obwohl ich denke, dass vier Jahre Katharsis der SPD sehr gut tun könnten, vielleicht gibt’s dann zur Parteifokussierung und Abgrenzung von Schwarz und Gelb einen kleinen Seeheimer-Purge.
Aber ob ich mir vier Jahre ultrakonservative Überwachungsverstärkung und Banker-Bevorzugung geben mag dafür…?
Mir wäre es ja lieber, die SPD und Linke würden innerparteilich klarere Strukturen aufbauen, und mit den Grünen arbeiten. Im Zusammenspiel sicherlich die bessere Lösung… Aber das ist nur eine Meinung.
Die Piraten werden nicht verschwinden, denke ich. Das einzige was an denen vielleicht absurd ist, ist der Name, ansonsten sind sie eine Themenpartei wie es die Grünen auch mal waren. Der Name lässt es vielleicht so aussehen, als ob sie sich nur mit Copyright befassen, aber das ist lange nicht das Einzige was bei ihnen im Programm steht.
Will ich mich als stiller Hintergrundleser auch mal zu Wort melden.
@Fraggy: Ich stimme dir grundlegend zu. Die Piratenpartei hat einen absurden Namen, aber sind ansonsten definitiv zu beachten. In Schweden ist sie laut eigener Aussage 3. größte Partei. In wie weit das korrekt ist, steht außen vor, das Bild bleibt aber bestehen – sie gewinnen an Einfluss.
Daher werden sie wahrscheinlich schon eine Interessante Rolle in der Bundestagswahl spielen.
Doch auch finde ich, dass sie sehr wohl eine relativ fixierte Partei sind, die sich nur mit Datenschutz, Informationsfreiheit, Copyright, und ähnlichen Themen befasst. Das Problem das sich dabei ergibt, ist das die Partei (noch) keine klare Stellung zu anderen teilweise wichtigeren Themen hat (wo da wären: Finanzkrise, Gesundheitssystem, etc.). Dennoch stellen sie meiner Meinung nach eine vorerst gute Opposition dar, die aufzeigt, dass es eine große Anzahl Stimmen gibt, die gegen Vorratsdatenspeicherung, Einschränkung des Internetzuganges, etc. laut werden.
cp, laerador
Meiner Meinung nach war auch das Wiedererstarken der CSU vorhersehbar, wenn vielleicht auch nicht ganz so schnell. All die Abgesänge auf die CSU kamen mir schon nach der Landtagswahl reichlich voreilig vor.
‘Bürgerliche’ Protestparteien wie die Freien Wähler gab es schon früher des öfteren in verschiedenen Bundesländern, und das immer nur mit zeitlich äußerst begrenztem Erfolg. Die haben sich bisher noch immer mehr oder weniger schnell ganz von alleine zerlegt, sei es aufgrund persönlicher Eitelkeiten (Schill anyone?) oder was weiß ich für merkwürdigen Streitereien.
In Bayern kommt vielleicht noch hinzu, dass vielen im Nachhinein die Ohrfeige für ihre eigentlich ja quasi gottgewollte Staatspartei dann doch etwas zu heftig erschien.
Ich würde mir als Bajuware jedenfalls keine allzu großen Hoffnungen machen, dass der derzeitige, nahezu an demokratische Verhältnisse erinnernde, Zustand auf Landesebene allzu lange anhält. ;-)
Ja,wirklich eine traurige Situation die sich aktuell dem politisch interressierten Wähler auftut. Eine durchaus bizzare Begebenheit, dass der Bürger nicht wirklich weiß, wie er seine Möglichkeit zu wählen in wirkliche politische Impulse umwandeln kann.
Wir sind ja ach so demokratisch, und doch ist der Regierungsapparat so träge wie selten.Und das zum 60. des Grundgesetzes. :D
Aber nach deiner durchaus treffenden Nicht-Analyse frage ich mich dann doch, ob es dir bei dem miesen Wetter gelungen ist, dich doch noch zum Gang ins Wahllokal zu motivieren.
Und wenn du bitte noch das Wort Absurd im Zusammenhang mit den Piraten erläutern könntest (twitter-Ergebnisse mal außer Acht gelassen)? Da würden mich deine Ansichten, gerade als doch durchaus auch Involvierten, wirklich interessieren.
Und diese Möglichkeit des retrospektiven Editierens des eigenen Beitrages ist eine durchaus feine Sache.
Danke dafür.
38% für Überwachungsstaat, Netzsperre, Nacktscanner und Onlinedurchsuchung ? ich krieg zuviel.
allein wie naiv du schon diese begriffe bringst, sagt mir nur eines: Bild-Leser! hast irgendwann mal was von nacktscanner gelesen, es wahrscheinlich technisch nicht verstanden, wie auch viele journalisten und bringst es dann mit der cdu in verbindung, weil hey, irgendwas fadenscheiniges “schlechtes” muss man ja mit der partei in verbindung bringen. Überwachungsstaat ??? geh mal nach china und stell dich mit gewissen plakaten vor öffentlichen einrichtungen. dann siehst du was ein überwachungs und polizeistaat mit zensur ist. Und die Netzsperre ist nur ein hirngespinst. in spätestens 1 jahr redet keiner mehr drüber. warum? weil es nur ein pseudo-aufreger ist, nicht mehr , nicht weniger.
Und das schlimme daran ist, so einer wie du wählt dann wahrscheinlich noch die linken, also genau diejenigen die schon aus historischen gründen und politischer auffassung in solchen Sachen mal ganz derb tausendfach verstärkt in gewisse richtungen schlagen würden wenn sie nur könnten. das ist doch immer das schizophrene daran und werde ich nie verstehen, vielleicht sollte ich mal anfangen alles schlechte in meinem leben aus faulheit auf die politik zu schieben ,besonders die cdu, villeicht denkt man so. mal ausprobieren und runterdenken….
In einem hast du recht: Piraten-Stimmen wären sonst zu den Grünen geflossen. Die restlichen Parteien haben sich schon längst als unwählbar erwiesen, da fällt die Entscheidung leichter.
Die FDP gibt mir auch zu denken. Ich bin mir mittlerweile fast schon sicher, dass der Grund für die neuen Supersiege die gelbe Signalfarbe ist. Wir sind eben doch sowas wie Rapskäfer. Öhm, ja.
@Julian
38% für Überwachungsstaat, Netzsperre, Nacktscanner und Onlinedurchsuchung?
+20%(SPD)
+11% (FDP), bei denen das Thema in Wahrheit mit ganz wenigen Ausnahmen entweder egal oder aus ökonomischen Erwägungen erwünscht ist.
und bei weiten Teilen der Linken (weiterhin noch viel Ex-SED) will man die wahren Ansichten auch gar nicht so genau wissen (nochmal +7,6%).
Kurzum: Bei dem Themenkomplex bleiben von den klassischen Parteien nur die Grünen!
Und die Grünen haben sich zu diesem Thema auch nicht besonders hervorgetan… Mir ist zumindest kein eindeutiges Statement gegen die Zensurpläne bekannt. Hinweise wie bei heise (http://www.heise.de/ct/Politiker-kritisieren-Geschaeftsbeziehung-zwischen-Amazon-und-NPD–/news/meldung/139935) lassen eher darauf schließen, dass bei den Grünen eher die gleiche Planlosigkeit bezüglich des Internets und der neuen Medien herscht.
Ich habe heute zum ersten Mal nicht die Grünen gewählt, sondern meine Stimme der Piratenpartei gegeben. So absurd finde ich deren Themen nämlich nicht.
Ich gebe dir Recht, dass sie ihre Meinung nicht laut genug vertreten haben. Aber ihr Profil in Sachen Datenschutz und co. ist äußerst scharf und klar formuliert. Man muss sich halt auch einfach mal selbst informieren. Zum Beispieil hier: https://www.datenschutz-ist-buergerrecht.de/
Naja, ich persönlich hielt die FDP prinzipiell eh für unwählbar. Erstens war da Westerwelle, gegen den tausend objektive Gründe sprechen und den ich subjektiv einfach nicht mag, und dann ist da die Koch-Mehrin. Wofür eine Abgeordnete, die gerademal 50% anwesenheit im parlament hat?
Die Frau war mehrmals schwanger!
Zur FDP: Jap, richtige Einschätzung bzgl. der Wählerschaft :)
Als treuer Parteisoldat drück ichs mal so aus, die FDP hat ihren Stimmanteil fast verdoppelt, und das ist auch gut so!
Bevor ich das hier alles selber nochmal tippe, alle Links zu den aktuellen Zahlen der PIRATEN gibt es im Artikel bei Heise. Und da frage ich mich dann schon, wie Sie, Herr Kaliban, auf den Gedanken kommen, dass die »wieder verschwinden«. Zumindest in Schweden hat der Start doch schon geklappt, andere Länder werden sicher auch noch kommen in den nächsten Jahren.
Einziges Problem: vorher wäre es schön/sinnvoll, wenn das Programm vollständiger würde… zumindest für mich ist so etwas wichtig.
Grüße,
Drizzt
@Konrad:
Wird vermutlich nichts helfen, aber hier ein schöner Kommentar einer Abgeordnetenkollegin (CDU) zur FDP-’Spitzenkandidatin’:
CDU-Europaabgeordnete Gräßle: Koch-Mehrin “ist das Milli Vanilli der Politik”, “Sie ist als Politikerin ein Totalausfall”
Äußerst passend. Schade, dass mir das nicht selbst eingefallen ist. Mehr ist zu dieser Politikerdarstellerin und Schwester im Geiste ihres großen Vorsitzenden auch nicht zu sagen.
Die Frau ist die wahre Abgeordnete from Hell, und das weder erst seit gestern noch vorrangig wegen ihrer Präsenz- oder Nichtpräsenzquote im Plenum.
Die ganze Story gibt es hier:
http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Fragen-des-Tages-FDP-Koch-Mehrin-Europawahl;art693,2815955
Ich bin sicher die CDU-Abgeordneten haben völlig uneigennützig mit Schmutz um sich geworfen, mit Wahlkampf hatte das sicher nichts zu tun…
Klar hatte das auch was Wahlkampf zu tun, aber was ist ‘Schmutz’ an der Tatsachenfeststellung, dass jemand nur an 1-2 von 10 Sitzungstagen zu Ausschüssen erscheint? Weiteres Stichwort ‘Legislativberichte’. Will ich mal nicht weiter beurteilen, kenne ich mich zu wenig aus. Aber NULL (Koch-Mehrin) gegen 5-6 (viele andere Abgeordnete) sieht auch nicht allzu gut aus. Stattdessen PR-Auftritte, jede Menge peinliche Bilderstrecken in Bild der Frau, Gala und Konsorten.
Ist das Politik?
Dazu dann noch Polit-Talkshow-Auftritte hart an der Grenze der Erträglichkeit, die einen fürchten lassen, der Doktortitel sei preiswert in irgendeiner mittelamerikanischen Bananenrepublik erworben. Wenn man die Frau reden hört, entsteht nicht selten der Eindruck, selbst Berlusconis zurückgezogene Busenwunder hätten mehr geistige Substanz ins Parlament gebracht.
Nebenbei: Auch mancher FDP-Grande hat, angesprochen auf die werte Kollegin, nur den vielsagenden Satz ‘Ach, die Silvana…’ übrig.
Und nicht umsonst lässt Superguido sie ja (zum Glück für uns alle, so viel sei zugestanden), ja auch im Europaparlament verschwinden. Wo seit jeher nach dem guten alten Moltto ‘Und hast Du einen Opa, dann schick ihn nach Europa’ schon gerne die entsorgt wurden, die man dann doch lieber nicht im bundespolitischen Alltagsgeschäft sehen möchte.
Leider wird das Europaparlament bloß langsam zu wichtig, um als Versorgungsposten für Zweite-Wahl-Politiker zu dienen. Das ist bei den meisten anderen Parteien übrigens mittlerweile angekommen.
Bei der FDP offenbar noch nicht.
Wow 22.000 stimmen der piratenpartei allein in bayern… die haben doch nur knapp 1000 mitglieder, net schlecht :)
ich hab mich gekringelt vor Lachen als ich den Stimmzettel, nein Lappen überflogen habe und mir “Die Piraten” dirket ins Auge gesprungen sind…
naja also die CDU hab ich zumindest dann nicht gewählt…
ZEIT-Autor Bernd Ulrich schreibt in seinem Artikel “Der beste Kontinent der Welt” http://www.zeit.de/2009/24/Europa-Eloge?page=1 “Europa ist wie Gesundheit. Solange man sie hat, merkt man sie nicht. Solange die EU funktioniert, ist sie uns gleichgültig.” Sehr treffend. Dass europaweit so viele rechtspopulistische Kopfverdreher gewonnen haben, stimmt mich einfach traurig.
“Ja” die Piratenpartei ist eine junge Partei und “Ja” das Parteiprogramm ist bei weitem nicht vollständig (daraus machen die Piraten auch keinen Hehl) und auch der Name ist sicherlich irreführend, aber sie widmet sich gerade im Hinblick auf “Neue Medien” Themen, die meiner Meinung derzeit in der Opposition viel zu wenig Aufmerksamkeit/Zuspruch finden. Das Copyright ist dabei nur ein Punkt. Es geht auch um den gläsernen Bürger, Internetsperren, Zensur (aktuelles Beispiel: Innenministerkonferenz & Vertriebs- und Herstellungsverbot von -ich nenne sie mal bewusst- “Actionspielen”) uvm.
Wer sich einmal aktiv mit dem derzeitigen Parteiprogramm auseinander gesetzt hat, so wie ich es zuletzt tat, wird sich vielleicht ich wundern wieviele Parteiziele man so direkt unterschreiben kann.
Zum ersten Mal seit langem hatte ich das Gefühl bei der Wahl das Kreuz an der richtigen Stelle zu setzen…
Ein “/sign” an die Befürworter der Piraten, ebenso ein “/sign” an ihre Kritik.
Aber wie heißt es doch so schön, jeder hat seine eigene politische Meinung ;) Ich persönlich halte auch die meisten Parteien hier in Deutschland für absurd, besonders die größeren (CDU, SPD, FDP, Die Linke, Die Grünen) und dafür halt die Piratenpartei nicht. Who cares?
Die Grünen haben soweit ich weiß doch auch einmal klein, mit begrenztem Themenspektrum und teils damals und teils heute noch unerfüllbaren bzw. absurden Forderungen (die heute noch absurden/unerfüllbaren Forderungen sind ja zu großen Teilen oder gar komplett gestrichen worden) angefangen und haben sich aus verschiedenen Bewegungen zusammengerauft/rekrutiert (Anmerkung: Da ich zu jung bin, als dass ich das bewusst miterlebt hätte, stammen meine Infos dazu nur aus der Wikipedia.).
Ich sehe dort durchaus Parallelen zur Piratenpartei. Was daraus wird, werden wir sehen.
P.S. Was manche Parteien bzw. große Flügel dieser Parteien fordern oder gar versuchen als Gesetz zu verabschieden erscheint mir manchmal absurder als die absurderen Forderungen der Piraten.
Darf ich daran erinnern das jeder dazu eingeladen ist die seiner Meinung nach bestehenden Lücken im Parteiprogramm der PIRATEN zu füllen. Übrigens folgt erst noch der Bundesparteitag.
Nuja, wenn man bedenkt dass die CDU/CSU den Bauern 500Millionen Euro ins Maul geschmissen hat, die die heranwachsende bzw. unter 45 Generation bezahlen darf, und Frau Aigner dann 2 Wochen vor Wahl nochmal 26 Millionen aus dem bayrischen Topf gibt damit die Bauern ihre Fresse halten und brav ihr Kreuz ins schwarze Loch machen, so ist der Verlust doch schon hoch.
Aber wenn interessierts, die Renten der verbeamteten Regierungsmitglieder sind sicher!
Und der Job danach in einer starken Lobby noch dazu, Aufsichtsrat und so :]
Also absurd sind wir Piraten schon, aber verschwinden werden wir nicht ^^
Irgendjemand schrieb “knapp 1000 Mitglieder”, wir sind schon mehr, bin selbst fast das 1300. Parteimitglied (in Deutschland) und in den letzten Tagen haben wir ziemlichen Andrang bekommen.
In Deutschland aktuell in 11 Bundesländern mit Landesverband vertreten, weltweit in über 20 Ländern aktiv… also soooo schnell werden wir nicht verschwinden sag ich mal ;D
Jedenfalls knapp 230.000 Stimmen Bundesweit = 0,9 % und das obwohl es uns erst seit Ende ’06 gibt… naja, hoffe mein Informationsausschüttungsdrang ist damit erstmal befriedigt.
Schon schön. Aber hey, die Tierschutzpartei hat niedliche Hunde plakatiert und 1.1% geholt. Wir werden sehen, was daraus wird.
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