Polizeigewalt gegen Nerds

by Gunnar on 13. September 2009 · 80 comments

Falls jemand das Wochenende unter einem flachen Stein oder in Niederbayern verbracht hat, dokumentiere ich die Sache hier auch noch mal kurz: Am vergangenen Samstag, auf der Demonstration für Datenschutz in Berlin, gab es einen Zusammenstoß zwischen, nun, einem einzelnen unmaskierten Demonstranten und einem Rudel Polizisten, in dessen Verlauf der Demonstrant verletzt wurde, ein paar Umstehende erlitten Kollateralschäden.

Ich kann mir nicht wirklich ein abschließendes Urteil erlauben, da ich nicht dabei war, aber das Video vom CCC (auf’s Bild klicken) zeigt meines Erachtens ziemlich eindeutig eines: Dass der Mann, der laut Aussage der Polizei für “massive Störungen der polizeilichen Maßnahmen” (laut Presseerklärung der Polizei) mitverantwortlich sein soll, nichts weiter wollte, als von den Polizisten Namen und Dienstnummer erfahren. Damit er sie anzeigen kann, was grundsätzlich sein gutes Recht als Staatsbürger ist. Und überdies schon dabei war, sich zu entfernen, als er von den Herren in Uniform nochmal zurückgezerrt wurde — erstaunlich, wie dreist die beteiligten Beamten dabei vorgehen, mitten in einer Menge von Menschen mit Fotoapparaten und Kameras. Offenbar fühlen sie sich ganz schön sicher, können sie ja auch, weil es normalerweise nie gelingt, Polizisten wegen Gewalt im Einsatz zu verurteilen.

Ich hoffe mal, die Sache hat diesmal ein entsprechendes Nachspiel, schließlich kann man die Übeltäter anhand des Videos ganz gut erkennen — auf einer Nerd-Demo hat man eben HD-Kameras dabei. Die übliche Strategie des “Jaja, es war sicher einer von Einheit X, aber wir wissen nicht wer, also müssen wir alle freisprechen”, dürfte diesmal nicht funktionieren”. Mehr zu der ganze Sache bei Fefe (wo sonst?), bei Adrian (einem Augenzeugen) und auch in den Massenmedien, etwa bei SpOn.

video hinter dem klick

Soviel dazu. Auf der anderen Seite ist es, wie auch einige der hier Kommentierenden anmerken, natürlich ein bisschen fragwürdig, wenn Datenschutzaktivisten wie die Jungs vom CCC Videos des Geschehens ohne Anonymisierung von Tätern, Opfern und Passanten breit streuen.

{ 80 comments… read them below or add one }

Peter September 14, 2009 um 10:53

Ich empfinde die Reaktion der Polizei deutlich übertrieben, und schließe mich der Forderung des CCC nach Kennzeichnung der Beamten an. Jedoch muss man diesen Vorfall objektiv betrachten. Mitlerweile gibt es nämlich noch mehr Videomaterial zu dem Herrn:

http://www.trinkerheim.com/?p=492

Hier nochmal ab ca. 2:20 http://www.youtube.com/watch?v=qATfQ01T59c

Angeblich soll er auch hier (ab 0:19) zu sehen sein. Das Video weigert sich bei mir allerdings vehement sich abspielen zu lassen :/ http://www.spiegel.de/video/video-58282.html

Antworten

Gunnar September 14, 2009 um 10:59

Das Video bei “Trinkerheim” ist ziemlich lächerlich — ändert nichts an der Sachlage, auch wenn es mit den subjektiven Enblendungen versucht, den Mann zu diskreditieren.

Antworten

hannesra September 14, 2009 um 11:51

das video is total dämlich. der/die/das stürzt sich auf den fakt, dass der bürgersteig links n meter näher war als der rechts. dass die polizei ihn trotzdem vom steig zurückreißt und dann verkloppt spricht ja auch für sich. “passant wird ruhiggestellt” lässt sich außerdem auch anders durchführn als durch n schlag ins gesicht

Antworten

ALF September 14, 2009 um 15:27

Die Polizisten haben mit dem Arm immer in die andere Richtung gezeigt. Das die, wenn sie einen wild Strampelnden, der vorher nervt, Festnehmen kein Verletzungsrisiko eingehen wollen ist auch klar.

Gunnar September 14, 2009 um 15:50

Totaler Quatsch — 15 gepanzerte Polizisten riskieren, zumal NACH einer Demo, nicht ihre Haut, wenn sie einen mittelalten, unbewaffneten, schmächtigen Typen (mit Fahrrad) nach rechts weggehen lassen, statt nach links.

Und für’s Festnehmen gab es keinen ersichtlichen Grund.

ALF September 14, 2009 um 16:04

Wenn dir ein Achtzigjähriger gegen das Knie tritt, kann es auch hin sein. So toll ist die Schutzausrüstung wirklich nicht.

Gunnar September 14, 2009 um 16:17

Ochbitte. Wir sprechen hier von menschlichen Schränken, Zweimetermännern mit Bodybuilderschultern.

Usakar September 15, 2009 um 20:57

Ein normaler bürger fragt nen polizisten nach seiner dienstnummer, kriegt sie nicht, und zieht dann davon. Wird aufgehalten weil er auf den falschen bürgersteig geht, und wird von 5-7 polizisten wirklich im rudel zusammengeschlagen?
Wenn das rechtens ist kann ich kaum erwarten hier aus deutschland zu verschwinden.

Ich persönlich höre ständig solche geschichten von linken demos, die einem die haare sträuben und wenn nur 10% davon wahr sind dann müss sich wirklich was an unsere polizei ändern.
Ich will in keinem land leben in denen luftmatratzen als passive bewaffnung gelten, deren träger dann festgenommen werden weil sie sich damit vielelicht für sekunden gegen nicht angewandte wasserwerfer schützen könnten.

http://www.youtube.com/watch?v=Nj8KJLY1J80

Ich weis die antifa ist auch nciht ganz sauber, aber naja sie haben sich friedlich verhalten und wurden menschenunwürdig behandelt.

Kaykarl September 23, 2009 um 20:50

und weil die Polizisten größer sind als ich und denen “ja eh nix passiert” darf ich sie also ungestraft anfallen?

Gunnar September 23, 2009 um 20:59

Guter Punkt. Zeigt ein bisschen, dass Du entweder den Kern der Diskussion nicht verstehst oder nicht verstehen willst.

Von “ungestraft anfallen” spricht ja niemand. Und das “anfallen” ist im Video nicht zu sehen, auch wenn du mantra-artig immer wiederholst, dass die Polizei angegriffen worden wäre.

Aber, um auf dein “Argument” zurück zu kommen: Jawohl, wenn du unbewaffnet eine Gruppe gepanzerter Polizisten angreifst, gilt auch für Dich der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Wenn sie dich durch Festhalten überwältigen können, MÜSSEN sie das tun. Wenn sie dich zusammenschlagen, ist das gegen das Gesetz, unabhängig davon, ob du hinterher verurteilt wirst.

Aber hey, vielleicht ist es auch mal gut jetzt. Ich sage jetzt zu der Sache nix mehr, weil ich mich eh nur noch wiederhole.

Marjan September 14, 2009 um 11:12

egal, ob der radfahrer ein notorischer provokateur auf berliner demonstrationen sein sollte, der polizei darf ihn nicht tätlich angreifen. da gibt es keine diskussion und man sollte diesen vorfall auch unabhängig von eventuellen vorgeschichten bewerten.

Antworten

D@mien September 14, 2009 um 12:39

Traurig, dass es immer wieder Polizisten gibt, die sich aufgrund ihres Amtes für was Besseres halten anstatt ein gutes Vorbild abzugeben.

Antworten

hoschi September 14, 2009 um 12:54

naja, ich will die Polizei jetzt nicht in Schutz nehmen (kann sie oft selber nicht leiden) aber das sieht mir eher so aus als wäre der Typ einfach “nur” kurz ausgerastet. Polizisten sind auch nur Menschen und so eine Demo ist eine absolute Stresssituation für die Leute , zudem werden sie die ganze Zeit nur angepöbelt ,angebrüllt und werden dafür noch schlecht bezahlt. Und wie man in dem Video von trikerheim sieht hat der Fahrrad-Typ es richtig darauf angelegt die Polizisten zu nerven.
Der Polizist wird seine gerechte Strafe dafür bekommen, da bin ich mir sicher.
So Aussagen als ob unser Rechtsstaat oder unsere Demokratie wegen solche Vorfälle in Gefahr wären sind einfach nur lächerlich

Antworten

David September 14, 2009 um 13:40

Ich mus zugeben das mich die Heftigkeit mit der hier zugeschlagen wird erstaunt allerdings glaube ich nicht das der Schlag dem Radfahrer galt sondern eher dem anderen jungen Mann mit der schwarzen Jacke der in die “Festnahme” eingreift.
Es wundert mich nicht das ein Polizist so reagiert wenn jemand von der Seite in eine ohnehin schon geladen Situation reinspringt.
Und wenn man längere Versionen des Videos anschaut kommt auch eben dieser Typ vor wie er blutend vor der Kamera steht und sich beschwert er habe was abbekommen.
Das ist keine Entschuldigung für ein so übertriebenes Vorgehen aber vielleicht eine Erklärung.

Vielleicht bin ich etwas naiv aber ich mag den Gedanken nicht alle Polizisten sind Prügelnde Rechtsradikale, vor allem da mir in meinem ganzen Leben kein einziger von solcher Sorte begegnet ist. Es waren sicher einige unfreundlich aber im großen ganzen stellen sie wohl einen guten Schnitt der Gesellschaft da.

Antworten

Daniel September 14, 2009 um 14:35

Die Polizei hat sich vollkommen korrekt verhalten. Irgendwelche Querulanten, die sich absichtlich querstellen und sämtliche Ordnung durcheinanderbringen und selbst nach mehreren Aufforderungen nicht nachgeben, gehören zurechtgewiesen.

Antworten

odnowkeat September 14, 2009 um 15:04

Hm, der Typ im blauen T-Shirt scheint es wirklich drauf angelegt zu haben, wenn man sich das Vorspiel auf trinkerheim.com so anschaut. Dass die Beamten den Querulanten dann zurückzerren, nachdem er sich zum ‘falschen’ Gehweg hin entfernt, kann ich auch verstehen: Es ist für die Polizei einfacher, wenn sie einen Platz in der von ihnen vorgesehenen Weise / Richtung räumt.
Andernfalls entstünde schnell ein Chaos, auf das die zahlenmäßig meist unterlegenen Polizisten im Falle einer Eskalation nicht angemessen reagieren können. Ein Kumpel von mir, der selbst Polizist ist, war beim G8-Gipfel mittendrin. Und wenn dann aus allen Richtungen Steinplatten geflogen kommen (und nicht “nur” aus einer) wird’s gefährlich. Schließlich darf man auch Polizisten ihr Recht auf Selbstschutz nicht absprechen. Und der Typ in blau ist ja bereits deutlich aufgefallen.
Ob und wie stark er bei seiner Festnahme Widerstand geleistet hat, war nicht zu erkennen. Insofern wirkt die angewandte Gewalt der Polizisten definitiv unverhältnismäßig.
Andererseits finde ich eine gewisse Härte bei Festnahmen durchaus angebracht, wenn nicht sogar notwendig. Schließlich hat der Festzunehmende ja im Vorfeld etwas getan, was ihn ins Visier der Beamten bringt. Die haben auch besseres zu tun als wahllos Leute zu bedrängen, die einem sonst gar nicht auffallen würden.
Wie schon gesagt: die Polizisten müssen auch sich selbst schützen. Dann finde ich es schon besser, wenn eher das Zielobjekt eins auf die Nase kriegt. Wenn man festgenommen wird liegt es auch an einem selbst, ob man Widerstand leistet (was ich zum einen dem Blauhemd angesichts der Aufnahmen durchaus zumindest zutraue, zum anderen aber durch die Einmischung des zunächst offenbar unbeteiligten Dritten tatsächlich stattgefunden hat) und dann eben härter rangenommen wird oder ob man gleich mit Worten und Körpersprache zu verstehen gibt, das man kooperiert. Dann kuscheln die Beamten zwar immer noch nicht mit einem, aber man wird ziemlich sicher nicht zusammengeschlagen.

Antworten

Konrad September 14, 2009 um 15:17

Egal ob der Typ es darauf angelegt hat oder nicht, die Polizisten sind BEAMTE eines Staates, ihr Verhalten muss tadellos und vorbildlich sein. Die Nummer in Berlin ist ein Skandal und die beteiligten Polizisten gehören fristlos entlassen. (Ja ja ich weiß, sind Beamte, können nicht entlassen werden, aber wie ichs meine ist klar).

Ich war parallel bei einer Demo in Pößneck und die Beamten dort waren deutlich gemäßigter.

Antworten

einkay September 14, 2009 um 17:26

Ich kann nicht sehen was die Beamten falsch gemacht haben: Sie haben ewig ruhig mit ihm gesprochen, er hat sich dann nicht an die Anordnungen gehalten, wurde dann relativ harmlos festgehalten, damit er seinen Arsch auf die andere Seite beweget und die Polizisten greifen erst richtig durch als der andere Kasper die Polizisten angeht – und da ist Schluss mit lustig, da müssen die Polizisten hart und schnell zu packen, damit das Thema sofort beendet ist. Und sie haben niemanden niedergeknüppelt oder erschossen, sie haben zwei Demonstranten, von dener einer sie direkt angegangen ist und der andere sich der Verhaftung (falls man das so überhaupt nennen kann) wiedersetzt hat, zwei Schellen gegeben – das ist nicht fein, aber mein Mitleid hält sich in Grenzen wenn man so auf die Polizei losgeht.

Antworten

Gunnar September 14, 2009 um 18:32

Offenbar hast du ein anderes Video gesehen. Ich kann da von “ewig ruhig” nichts sehen. Ich sehe auch nicht, was der Blauhemdige getan hat, dass einen tätlichen Angriff provoziert hätte. Und entgegen lautender Annahmen ist die Polizei nicht berechtigt, “Schellen” auszuteilen, wenn jemand nicht schnell genug auf die Seite geht oder Widerworte gibt. Siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Verhältnismäßigkeitsprinzip

Antworten

einkay September 14, 2009 um 20:48

Es steht ja außer Frage, dass die Polizisten überreagiert haben. Aber fest steht auch: Der Kollege in blau hat es drauf angelegt und provoziert. Das Geschreie nach “Körperverletzung” etc. auf den anderen Videos zeigt ganz klar, was die Absicht war. Und auch wenn es zynisch klingt: Jetzt hat er wenigstens einen Grund zum klagen.

Und nochmal: Die Polizisten schlagen erst, als der Zivilist in Schwarz den Befreier spielen will und dazwischen geht. Und da geht es dann um Angriff auf einen Polizisten und dafür hätten andere Polizisten vielleicht nicht nur die Hand genommen – und sie hätten damit Recht gehabt. Die “Opfer” können nicht Unrecht schreien und dabei selber gegen Gesetze verstoßen – das ist scheinheilig in meinen Augen.

Gunnar September 14, 2009 um 21:02

Ich sehe auf dem Video keinen Angriff gegen einen Beamten. Ich sehe mindestens 10 Schränke in Panzerung, die jeden “Angriff”, wenn man denn bei Aktionen von EINEM unbewaffneten, leicht bekleideten, unmaskierten, körperlich Unterlegenen überhaupt dieses Wort verwenden mag, leicht hätten abdrängen können.

Und das Verhalten des Blauhemdigen ist vielleicht verständlicher, wenn man in Betracht zieht, dass er ( wie sein Anwalt sagt: http://berlin.ccc.de/~andy/tmp/PE-EISENBERG_14-09-09.pdf ) gerade mit ansehen musste, wie eine Frau was abbekommen hat. Und ehrlich, dass der’s mit seinen 60 Kilo und dem Fahrrad drauf angelegt hat, eine Tracht Prügel zu bekommen, um “einen Grund zum Klagen” zu haben, dass meinst du hoffentlich nicht ernst, oder?

Antworten

einkay September 14, 2009 um 21:20

Du meinst also der Typ in blau hat nicht provoziert und ist ein unschuldiges Opfer, der ganz zufällig in die Fänge der Bereitschaftspolizei geraten ist? Das ist hoffentlich nicht dein Ernst? :)

Gunnar September 14, 2009 um 21:39

Der Smiley ist einigermaßen unangemessen.

einkay September 14, 2009 um 22:50

Ach komm, schau dir das trinkerheim-Video an und sagt vollen Ernstes, dass der Typ es nicht drauf anlegt?

Kaykarl September 23, 2009 um 20:23

Gunnar 14. September 2009 um 21:39

Der Smiley ist einigermaßen unangemessen.

Das ist die schwächste Antwort auf eine Diskussion die ich je von dir(!) gehört habe…(ähnlich schlecht wie ein Argument mit einem “Rechtschreibflame” zu “kontern”)

Gunnar September 23, 2009 um 20:35

Auf dem Niveau diskutiere ich nicht. Wer ein peinliches “Ach, komm, wer provoziert, ist doch selber schuld” noch mit einem ranwanzenden Smiley garniert, hat unbedingt die argumentativ erreichbare Zone verlassen.

Kaykarl September 23, 2009 um 20:44

zurück zum Thema also:

Das die Beamten den Angriff(der zweifelslos stattfandt) leicht(dh. mit minimalsten Schäden) abdrängen konnten hat man gesehen…
dass das ganze zarter hätte geschehen können auch!(imo)

Nur wer bist du das du dir so ein klares Urteil erlaubst? Ermittlungskommisionen werden sich hoffentlich damit beschäftigen und sicherlich anhand mehr als eines Videoausschnittes beurteilen inwiefern das Vorgefallene zu verurteilen ist!

Wo fängt denn deiner Meinung nach ein Angriff an? – Es ist absolut lächerlich dies von der Größe des Angreifers auszumachen.
Was wäre dein Beurteilungskriterium:
Angriffe von Personen unter 60kg sind nicht als Angriffe zu werten!
Oder
Nur wenn der Angreifer größer ist als die Polizei”schränke” ist der Tatbestand erfüllt!

Die Polizisten hatten in angeheizter Stimmung gegen jmd vorzugehen der sich der Verhaftung widersetzte und wurden dann von einem 3. der dazwischen gehen wollte angegriffen.
In dieser Situation muss die Polizei schnell und konsequent handeln und hat als erstes Übergriffe auf Beamten abzuwehren – da spielt die Größe des Angreifers nun wirklich keine Rolle.

Und auch deutlich sichtbar ist: Der Mann ist sicherlich kein Unbeteiligter der ahnungslos und überraschender Weise von den Polizisten angefallen wurde…(was die übertriebene Härte nicht mindert)

Gunnar September 23, 2009 um 20:54

Komm, lass gut sein.

Ich bin der Meinung, dass sich Polizisten an Gesetze zu halten haben. Punkt. Wenn Du anderer Meinung bist, ist das eben Deine Sache. Ich werde Dich nicht bekehren können.

Thilo September 14, 2009 um 17:35

Und ich dachte das war eine Demo GEGEN Videoüberwachung. Natürlich verstehe ich den Unterschied zwischen staatlicher und “privater” Überwachung, aber dennoch finde ich es ein wenig paradox, dass alle es jetzt so toll finden, dass endlich mal gefilmt wurde, wenn die Polizei Fehler macht. Zeugt nicht grade von Glaubhaftigkeit und ich bekomme das Gefühl viele Demonstranten wollen die Videoüberwachung nur nicht, um nicht selbst erwischt zu werden, also aus egoistischen Gründen. Wenn andere bei Straftaten gefilmt werden scheint das ja gut zu sein.
#Fail

Antworten

Gunnar September 14, 2009 um 20:20

“ich bekomme das Gefühl viele Demonstranten wollen die Videoüberwachung nur nicht, um nicht selbst erwischt zu werden”

Wer sich nichts zuschulden kommen lassen hat, der hat nichts zu befürchten? Schönes Argument, aber man muss ja bloß hinsehen, um zu bemerken, dass hoheitliche Organe leicht aus der Bahn driften, wenn sie zu schlecht kontrolliert oder mit zu viel Befugnissen ausgestattet sind.

Antworten

einkay September 14, 2009 um 18:00

Kleiner Nachtrag zum Trinkerheim-Video: Da sieht man so nett die Clowns. So lustige Demonstranten, die keinem was tun. Hab mal mit einem Bereitschaftspolizisten über solche Aktionen gesprochen: Die haben irgendwelchen Mist in ihren Wasserpistolen (verdünnte Säure und ähnliches), haben Injektionsnadeln dabei, mit denen sie durch die Schutzkleidungen stechen und verstoßen mit Ihren Clownsmasken gegen das Vermummungsgebot. Und zur CCC-Aktion: Die predigen Freiheit und Datenschutz und drucken dann Steckbriefe mit den Polizistenfotos, um die Namen der Leute zu finden? Hallo? Gehts denn noch?

Antworten

Sebastian September 14, 2009 um 19:37

@ einkay.
Zitat von dir: Die predigen Freiheit und Datenschutz und drucken dann Steckbriefe mit den Polizistenfotos, um die Namen der Leute zu finden? Hallo? Gehts denn noch?

Jap. Es geht noch ganz gut.
Es geht nicht darum die Leute zu finden und irgendwelche ( hab ich von einem Bekannten eines Bekannten der BGS Kumpel ist ) Clownsmaskenaktionen zu starten.
Es geht schlicht und ergreifend um eine staatsanwaltliche Untersuchung und ggf. um eine Verurteilung nach einem Prozeß.

@Thilo. Unser Staat und deine Verkehrsbetriebe argumentieren derzeit pro Video mit dem Argument das dadurch Straftäter abgeschreckt würden.
Insofern #fail :-)

Antworten

einkay September 14, 2009 um 20:55

Ich war wohl in der Schule Kreide holen als der CCC zur staatlich anerkannte Ermittlungsbehörde bei staatsanwaltlichen Ermittlungen ernannt wurde? Das ist eine Hetzjagd und Vorverurteilung bevor die Ermittlungen irgendwelche Ergebnisse gebracht haben und die Polizisten, auch wenn sie Fehler machen, haben wohl keine Persönlichkeitsrechte? Schonmal auch nur eine Sekunde darüber nachgedacht, das die Polizisten vielleicht keinen Fehler gemacht haben, weil man auf diesem Schnipsel nicht alle Details erkennt? Ich will die Polizisten gar nicht verteidigen, aber das die Demonstranten unschuldige Opfer sind, glaub ich ganz sicher auch nicht.

Gunnar September 14, 2009 um 21:18

Ich stimme Dir zu, was die Persönlichkeitsrechte der Polizisten angeht. Grundsätzlich. Aber diese Annahme, Demonstranten, die angegriffen werden, seien bestimmt nicht unschuldig, das ist ganz schön gewagt.

einkay September 14, 2009 um 21:22

@Gunnar: Ähnlich gewagt wie: Polizisten die Gewalt anwenden, sind automatisch schuldig.

Gunnar September 14, 2009 um 21:32

Nein, das ist nicht gewagt: Polizisten, die Gewalt anwenden, ohne mit Gewalt bedroht worden zu sein, sind automatisch schuldig.

einkay September 14, 2009 um 21:48

Tja und da beißt sich die Katze in den Schwanz: Wie ist der “Angriff” (oder was auch immer) des schwarzen Demonstranten zu werten und wie stark hat sich der Typ in blau der “Verhaftung” (oder was es auch immer war) wiedersetzt – ich für mein Teil kann deine absolute Sicht der Dinge, das die Polizisten auf keinerlei Bedrohungen zu reagieren hatten, bei diesem Video nicht teilen.

Gunnar September 14, 2009 um 21:56

Noch eine Anmerkung zu der Sache mit den ach so gefährlichen Clowns:

“Das Ordnungsamt der Stadt untersagte den Clowns, sich den eingesetzten Polizisten auf mehr als drei Meter zu nähern. Ebenso durften keine Wasserpistolen mitgenommen werden, schließlich könnten damit “gesundheitsgefährdende Flüssigkeiten” freigesetzt werden. Eine Befürchtung, die offenbar auf Fehlinformationen zu Zeiten des G8-Gipfels beruht. Die Polizei verbreitete damals die Meldung, Demo-Clowns hätten Polizisten mit Säure bespritzt. Sie stellte sich später als Seifenlauge heraus.” ( Quelle: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29885/1.html )

Antworten

einkay September 14, 2009 um 22:06

Das ändert doch nichts daran, dass diese Gruppen dauerhaft versuchen die Polizisten zu Übergriffen zu provozieren, um anschließend auf den Polizei-Staat schimpfen zu können…in welchen Abstufungen das passiert ist doch egal…ob dir verdünnte Säure oder Seifenlauge in den Augen brennt oder ob das Ordnungsamt “Abstand” vorschreibt, was auf der Staße keinen interessiert. Fakt bleibt: Die Polizisten werden bis an die Belastungsgrenzen gestresst und wenn sie dann nicht standhalten, wird über sie hergezogen. Welche Logik steckt bitte dahinter?

Kaykarl September 23, 2009 um 20:18

Mir stellt sich dabei die Frage was hat Seifenlauge in diesen Spritzpistolen zu suchen.
Die nächste Frage wäre müssen sich Polizisten wirklich mit Spritzpistolen(egal ob mit Wasser/Seifenlauge/Säure) bespritzen lassen?

Gunnar September 23, 2009 um 20:38

Nö. Müssen sie nicht. Find das auch scheiße.

Aber gibt ein bisschen Unwohlsein staatlichen Organen das Recht, Lügen zu verbreiten? Oder Gewalt anzuwenden?

Mal andersrum angefangen: Wenn ich mit einer Spritzpistole voll Seifenlauge auf Dich schieße, bei einem Streit um einen Parkplatz etwa — was glaubst du, passiert, wenn Du mich anzeigst? Richtig, der Wachtmeister sagt dir, dass du dich schleichen sollst, weil sie genug richtige Verbrechen zu bearbeiten haben.

Und was passiert, wenn ich mit einer Spritzpistole auf dich schieße und du schlägst mich zusammen? Mein Anwalt reißt dir den Arsch auf, fünfzig Tagessätze Minimum, vielleicht reicht’s zu einer Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung und du fährst ein halbes Jahr ein. “Der hat mich aber mit seiner Spritzerei gemein provoziert” wird kaum als Argument für körperliche Notwehr durchgehen.

Gleiches Recht für alle, würde ich sagen.

Scuba September 14, 2009 um 19:07

@ Thilo:
Es gibt einen himmelweiten Unterschied zwischen anlassloser Überwachung und einem Beweismittel. Die Kameras wurden ja erst angeschaltet als die Situation sich etwas aufheitzte (und das war schon als der Kumpel des Fahrradfahrers (angeblich mit einem Ellebogencheck) ruhiggestellt wurde).

Antworten

Thilo September 16, 2009 um 16:38

Hab nochmal drüber nachgedacht und bin zu dem Entschluss gekommen:
Ihr habt Recht.
Auf den ersten Blick finde ich allerdings ist diese Angelegenheit ein bisschen widersprüchlich. Denn das war schließlich eine Demo gegen Videoüberwachung. Was will der Staat mit der Videoüberwachung erreichen? Vor Straftaten abschrecken, oder diese zumindest filmen, um die Täter zu belangen (So zumindest würde es der Staat sagen). Genau das passiert jetzt mit einem Polizeibeamten der “kriminell” wird, nur halt privat gefilmt das Ganze. Und das soll jetzt doch gut sein? Obwohl sich die Demo gegen diese Kameraüberwachung richtet?
Genau das ist der Punkt den ich übersehen hatte. Die Demo richtet sich nicht dagegen, dass Straftaten gefilmt werden und somit aufgeklärt werden, sondern die Demo richtete sich gegen die Überwachung die vom Staat aus geht und theoretisch außer Kontrolle geraten könnte bzw. die komplette Kontrolle der deutschen Bürger bedeuten könnte.

@Scuba: Findest du, das es falsch gewesen wäre, wenn die Kamera schon vor der Eskalation an gewesen wäre? Ich finde nicht, denn so eine “dezentrale” “private” “Überwachung” kann ja schlecht “Überwachung” genannt werden und ebenso schlecht außer Kontrolle geraten. Außerdem bedeutet eine eingeschaltete private Kamera nicht wie bei staatlichen Kameras “Pauschalverdacht”, denn vielleicht wollte der Filmer ja auch nur ein paar nette Videos von der Demo sammeln.

Antworten

D@mien September 14, 2009 um 19:40

Sieht man doch auch im Video. Anstelle von nur einem Ellbogencheck ins Gesicht (was im Kontext mit der Situation eh schon zuviel ist), setzt er noch ein paar hinten dran.

Im Ernst, dass hier manche Leute auf die Idee kommen, die Polizei in Schutz zu nehmen, löst bei mir nur unverständliches Kopfschütteln aus. Zum Glück haben ein paar Leute reagiert und ihre Kameras gezückt. Mir ebenso unverständlich, da auf das Thema “Allgegenwärtige Videoüberwachung” zu kommen. Big Brother vom Staat mit dem Aufzeichnen einer Gewalttat gleichsetzen, Hut ab.

Antworten

WhiteWolf September 14, 2009 um 19:45

Mich überraschen einige Kommentare hier doch sehr Oo

Es ist völlig egal, ob der Mensch mit dem Fahrrad einen “falschen” Bürgersteig genutzt hat, oder ob ein anderer Typ versucht eine Festnahme zu behindern…

Da sind 6-10 Polizisten, die wie man gut sieht, wunderbar geschützt, gepolstert und offensichtlich trainiert sind auf der einen Seite, ein junger Mann mit schwarzem Shirt und ein mittelalter mit blauem auf der anderen Seite.
Und um den einen wegzuhalten und den anderen festzunehmen (sei es gerechtfertigt oder nicht) brauchen die 6-10 Polizisten Faustschläge gezielt ins Gesicht mit vollem Körpereinsatz, Drehung des Oberkörpers und allem um die Wirkung zu maximieren?

Sorry, die Schläge sind vollkommen und absolut übertrieben, selbst WENN der blaue stadtbekannter Querulant ist, der andere VERSUCHT hat mit Händen und Füßen den ersten zu schützen MUSS die gut trainierte Polizei in Überzahl es doch wohl schaffen den ruhig zu stellen OHNE brutale Gewalt anzuwenden. Immerhin hat weder Schwarzshirt noch Blaushirt zugeschlagen oder getreten!

Antworten

einkay September 14, 2009 um 21:06

Nach dieser Argumentation hätten die Polizisten in Bruchteilen von Sekunden folgendes abschätzen müssen: Mhh der Angreifer in Schwarz ist ein dünnes Hemd, ist sicherlich ungefährlich, der will nur spielen, dem bin ich körperlich überlegen – ok er greift einen Polizisten in einer aufheizten Situation an, aber er wird es schon nicht so meinen. Also bitte – es ist völlig egal, was das für Schränke das sind, wieviele Leute und wie dick gepolstert, der Typ in Schwarz lösst die Eskalation aus, weil er auf die Polizei losgeht – welches Ergebnis hat er denn erwartet? Das die nachgeben und ihn gewähren lassen und das er den Typen in blau befreien kann?

Antworten

Gunnar September 14, 2009 um 21:15

Dafür sind sie Polizisten. Und in Überzahl. Und eine “aufgeheizte Situation” ist es auch nicht, wenn sich versprengte Demonstranten einer beendeten Demo von der Polizei wegbewegen. Was macht denn der Kollege in einer Eins-zu-Eins-Situation mit einem Mitglied des Schwarzes Blocks? Einen Atomschlag befehlen?

Außerdem: Der von Dir angenommene “Befreiungsversuch” ist auf dem Video nicht zu sehen, den gibt es bislang nur als Behauptung der Polizei. Das passt auch gar nicht ins Geschehen — wir sehen, wie der eine Polizist den Mann in Blau, der sich wegbewegt, zurückreißt, die Kamera folgt, dann sehen wir wir der Schwarzgekleidete und der Blauhemdige parallel von acht, neun, zehn Polizisten vermöbelt werden.

einkay September 14, 2009 um 21:30

Ganz genau: Das Video zeigt zu wenig, um wirklich alle Zusammenhänge zu erkennen. Bei der vermeindlichen Unschuld des Demonstranten gilt dieses Argument. Bei der vermeindlichen Schuld der Polizisten aber nicht. Ich will gar keinen in Schutz nehmen – ich finde nur diese Vorverurteilung der Polizisten völlig unangemessen.

Gunnar September 14, 2009 um 21:38

Letztendlich Ansichtssache — und ein Fall für die Gerichte. Ich kann, zumindest für den Blauhemdigen nichts erkennen, was Prügel rechtfertigt. Ich würde sogar so weit gehen zu sagen, dass in einer so klaren Überzahlsituation nichtmal ein Schlag nach einem Polizisten das Zusammendreschen des Angreifers mit fünf gegen einen rechtfertigen würde. Eine Festnahme ist auch möglich, ohne jemanden krankenhausreif zu schlagen.

Antworten

einkay September 14, 2009 um 21:50

Einigen wir uns drauf, dass wir uns nicht einigen.

ALF September 14, 2009 um 22:36

” Die Polizei hat die Echtheit des Videos nicht angezweifelt, die zwei Beamten wurden zumindest erstmal versetzt, die Staatsanwaltschaft ermittelt.Das ist keine Verurteilung, klar, aber zumindest das Eingeständnis, dass ein Fehlverhalten wahrscheinlich ist.”
Nein, das ist es nicht. Versetzung und Einleitung von Ermittlungen sind Standard, selbst bei sehr geringen anfangs verdacht. Selbst wenn nur der Herr in Blau, mit dem Video, das die Situation nur sehr eingeschränkt wiedergeben kann, sich bei der Polizei beschwert hätte, währe es wahrscheinlich zu Ermittlungen gekommen.

Gunnar September 15, 2009 um 09:58

Jetzt nicht die Wahrheit hindrehen, bitte: Dass Ermittlungen eingeleitet werden, ist normal. Dass Beamte versetzt werden und dass die Polizei eine Übertretung der Vorschriften zugibt, das ist nicht Standard.

Sebastian September 14, 2009 um 19:46

Scuba. Das war noch das bessere Argument. Da sprichst du wahr.

Antworten

Styg September 14, 2009 um 20:26

Sachlage bis auf drei Minuten Wackelcam unbekannt, ein Typ kriegt auf’s Maul und jeder weiß direkt Bescheid. Füttert eure eigenen Befindlichkeit nur weiter, irgendwann ist euer Intellekt definitiv zu behäbig, um ihn über die Mauer aus Selbstzufriedenheit zu wuchten.

Scheinheilig ist das hier, sonst hätte irgendjemand von euch die Eier in der Hose, auch mal über die “Straftaten” der Demonstranten zu reden. Ihr macht’s euch in der Diskussion genauso einfach wie eue politischer Gegner (konservativ, CSU/CDU-wählend) und seid damit keinen Deut besser. Flaschenwürfe gegen die Polizei anyone?

Da schämt man sich fast, dabeigewesen zu sein. Ich würd’ mir übrigens auch wünschen, dass die Polizisten zur Rechenschaft gezogen werden. Sich darüber zu freuen, dass die Polizei einen Fehler gemacht hat – die kleinen Freuden seien gegönnt. Dann aber zu generalisieren und in dieses widerliche Zeigefinger-Hochhalten in Kombination mit der selbstgefälligen Deutung des Geschehens überzugehen … arg.

Antworten

Gunnar September 14, 2009 um 20:48

Grundsätzlich hast Du nicht Unrecht — die Empörung der Blogosphäre (mich selber nicht unbedingt ausgenommen) kocht natürlich eher bei Polizeigewalt hoch, nicht bei Demonstrantengewalt.

Allerdings: Wir haben Montag — und die Sachlage ist nicht “bis auf drei Minuten Wackelcam unbekannt” sondern einigermaßen faktensicher. Die Polizei hat die Echtheit des Videos nicht angezweifelt, die zwei Beamten wurden zumindest erstmal versetzt, die Staatsanwaltschaft ermittelt. Das ist keine Verurteilung, klar, aber zumindest das Eingeständnis, dass ein Fehlverhalten wahrscheinlich ist.

Und was immer der “Schwarze Block”, eine Plage jeder Demo, sich zuschulden kommen lassen haben mag, es entschuldigt keine Polizeigewalt und hat mit dieser Situation nichts zu tun. Die Jungs vom CCC haben sicher keine Gewalt ausgeübt…

Antworten

einkay September 14, 2009 um 21:09

@Styg *sign*

Antworten

Styg September 14, 2009 um 21:16

Soweit alles richtig, nur: Die Verfahrenseinleitung wird bereits in der Pressemitteilung mitgeteilt. Vorletzter Absatz, deutlich lesbar. Sonntag, 13.09.09, nachmittags. Den Reaktionen der Blogosphäre zu urteilen, hat man das wohl “überlesen”.

Es kann nicht sein dass man eine Demo veranstaltet, auf die hunderte Chaoten kommen, und dann so tut, als hätte man mit der Ursächlichkeit der Anwesenheit dieser Chaoten nichts zu tun. Das Stückchen Verantwortung muss man einräumen, sonst ist’s schlicht scheinheilig. Gewaltbereit Chaoten haben Einfluß auf diese Angelegenheit, denn sie setzen die Beamten extremem Streß aus. Es flogen kleine Steine, Glasflaschen, viele waren vermummt, es wurde definitiv angestiftet. Keine Rechtfertgigung, keine Entschuldigung, aber definitiv ein Zusammenhang.

Antworten

Gunnar September 14, 2009 um 21:30

Unbestritten. Wenn der Schwarze Block mit ihrem “Bullenschweine! Bullenschweine!” loslegt, Steine fliegen und der jungen Kollege in der ersten Reihe bekommt einen Panikanfall und schlägt mit dem Tonfa nach dem erstbesten Vermummten, der ihm nahe kommt: geschenkt. Das muss zwangsläufig passieren.

Aber hey, es ist immerhin noch die Bereitschaftspolizei, die ausgebildet wird, um auf Demos eingesetzt zu werden. Da darf ich doch wohl erwarten, dass sie in Überzahlsituationen ohne konkrete Bedrohung nicht losprügeln.

Zitat aus der Morgenpost: „Der Vorfall ist ungeheuerlich und schadet dem Ruf der Berliner Polizei massiv“, sagten ranghohe Polizeiführer unabhängig von einander gegenüber Morgenpost Online.

Antworten

Styg September 14, 2009 um 22:06

Stimmt schon. Dazu sind die Leute Profis. Leider nicht immer, und wenn dann unter Streß sowas passiert, ist es einfach scheiße. Deswegen werden die Kollegen hoffentlich auch zur Rechenschaft gezogen.

Ob sich für die Polizisten die scheinbar eindeutige Situation auf dem Videoschnipsel allerdings live genauso offensichtlich dargestellt hat, sei mal dahingestellt. Das wollte ich ja zum Ausdruck bringen: Wir erlauben uns hier teils recht derbe Urteile anhand eines kurzen Wackelvideos auf dem, sind wir mal ehrlich, nicht besonders viel wirklich _eindeutig_ zu erkennen ist. Vor allem das Davor nicht. Differenzierte Meinungsbildung funktioniert so nunmal nicht, und das ist doch formulierter Anspruch an sich selbst. Ich mag’ Hetze nicht, egal welcher politischen Gesinnung sie entstammt, und anflugsweise riecht’s halt ein bischen danach.

Jetzt trifft mein zugegebenermaßen harscher Kommentar Deinen Blog. Das ist unfair und auch nicht ganz richtig. Denn ich poste das deswegen hier, weil man hier noch einigermaßen gesittet miteinander reden kann. Also eigentlich an der falschen Stelle. Nein, ich schleime mich nicht ein, aber in anderen Foren/Blogs bin ich mit exakt derselben Meinung schon als, Zitat, “faschistoides braunes Arschloch” bezeichnet worden. Gut, das waren dann diejenigen, die mit ihrem überlegenen Intellekt diese Republik wieder auf den güldenen Strahl des Erfolgs lenken wollen und schlußendlich doch nur zum “teilst Du meine kontrastreiche Weltsicht nicht, bist Du mein Feind”-Spielchen fähig waren. Aber das ist wieder ein anderes Thema …

Antworten

Jean September 14, 2009 um 22:12

“…Steine fliegen und der jungen Kollege in der ersten Reihe bekommt einen Panikanfall und schlägt mit dem Tonfa nach dem erstbesten Vermummten, der ihm nahe kommt: geschenkt. Das muss zwangsläufig passieren.”

Auch das hört sich für mich so an als wenn die Polizei selbst gegen jemanden, der Steine oder Flaschen wirft, keine Gewalt anwenden dürfte! Wenn eine Demo eskaliert, bewege ich mich als “friedlicher” Demonstrant weg oder leiste den Anweisungen der Polizei folge. Der Demonstrant hat sich definitiv ENTGEGEN den Anweisungen der Polizei verhalten, ist dann zurückgehalten worden (da ich k.A. habe, was er vorher gemacht hat, nicht wertbar); danach kam ein weiterer Demonstrant, der die Situation zum eskalieren gebracht hat. Gewalteinsatz voll und ganz vertretbar. Finde es unglaublich wie man den Polizisten, die da im Gegensatz zu den Demonstranten nicht freiwillig ihren Kopf hinhalten, einen Vorwurf machen kann. Erinnert mich schwer an die Verurteilung von Beamten, die in Rostock in Notwehr geschossen haben… (bzw. da war es damals nur einer soweit ich mich erinnere – überraschenderweise)

Antworten

Le Rainer September 14, 2009 um 22:20

Weil der Mann sich ENTGEGEN den Anweisungen der Polizei verhalten hat, darf man ihn zusammenschlagen, fünf auf einen, Schwitzkasten und mit dem Kopf gegen das Auto?

Nicht übel.

Um die Argumentation aufzunehmen: Wenn man Dich bei einer Geschwindigkeitsübertretung erwischt, darf dir die Polizei die Luft aus den Reifen lassen. Wenn Du verkehrt in eine Einbahnstraße fährst, erschießen sie deinen Hund.

Antworten

Styg September 14, 2009 um 22:26

@Le Rainer: Da die in der “Argumentation” angenommenen Schlußfolgerungen so nicht eintreten: Fehler in der Annahme, nochmal neu überlegen.

Antworten

odnowkeat September 14, 2009 um 23:07

Also ich hab mir den Teil, in dem die Situation eskaliert noch ein paar mal angeschaut und für mich sieht es so aus, als sollte das Blauhemd festgenommen werden. Diese Festnahme beginnt, damit, dass ein Polizist ihn am T-Shirt zurück zu seinen Kollegen zieht. Soweit finde ich alles in Ordnung.
Bevor ein anderer Polizist dann zuschlägt, hat der dunkelhaarige schon längst direkten Körperkontakt mit einem Polizisten. Wieso er dort ist und was er genau tut, kann ich in dem Video zwar nicht erkennen, aber ich frag mich schon, was er da zu suchen hat, wenn die Polizei doch offensichtlich gerade eine Verhaftung durchführt. Als normal intelligenter Bürger, der seine körperliche Unversehrtheit zu schätzen weiß, gehe ich in dem Moment doch einen Schritt zurück. Dass Polizisten bei einer Festnahme nicht unbedingt zärtlich vorgehen, finde ich okay. Und davon mal abgesehen, gab es bis zum Auftauchen des dunkelhaarigen keinen Grund irgendetwas am Vorgehen der Polizisten zu hinterfragen.
Und für das Danach sieht man einfach zu wenig. Damit will ich nicht sagen, dass das Verhalten der Polizisten auf jeden Fall angemessen war. Allerdings sehe ich zumindest nach mehrmaligem Anschauen der Szene eben auch nichts, was einwandfrei auf ein Fehlverhalten hinweist.
Wenn man also nur das Video kennt, finde ich eine Vorverurteilungen der Polizisten doch etwas weit aus dem Fenster gelehnt.

Antworten

Gunnar September 15, 2009 um 08:42

Ich verstehe es nicht: Was der Dunkelhaarige tut, sieht man nicht, aber es ist anhand des Videos zumindest sehr wahrscheinlich, dass er schon Körperkontakt mit den Polizisten hat, BEVOR der eine Beamte sich den Blauhemdigen schnappt.

Wie man daraus einen “Befreiungsversuch” beziehungsweise eine Legitimation für die Gewalt gegen den gewaltlos agierenden Blauhemdigen konstruieren kann, ist mir unbegreiflich.

Und WENN der Dunkelhaarige tatsächlich eine Art Attacke auf die Gruppe Polizisten durchgeführt hat (was ja strafbar wäre und viel “schlimmer” als die eventuellen Provokationen des Blauhemdigen), warum lassen sie ihn dann nach ein paar Schlägen laufen, nehmen sich aber gemütlich die Zeit, den Blauhemdigen festzunehmen?

Sorry, aber eure Deutung geht hinten und vorne nicht auf.

Darum scheint es ja aber auch nicht zu gehen — in dieser Diskussion — und das wird mir erst jetzt klar — geht es offenbar darum, dass einige Leute der Meinung sind, dass die Gesetze noch gelten und dass Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit von Bürgern dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unterliegen.

Während andere Leute möglicherweise der Meinung zu sein scheinen, naja, wer auf eine Demo geht und dann noch das Maul aufreißt, darf sich über ein paar ausgeschlagene Zähne nicht wundern, schließlich sind Polizisten auch nur Menschen.

Dabei gibt selbst der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Berlin zu: “Eine eindeutige Übertretung der Vorschriften. Das ist auch klar auf dem Video erkennbar.” (Quelle)

Antworten

Styg September 15, 2009 um 09:52

Naja, anderen Leute Aussagen unterzuschieben, die sie so nie getätigt haben, ist auch nicht die feine Art. Aber was schreib’ ich das in’s Internet …

Gunnar September 15, 2009 um 09:54

Versuche nur, überall die Meta-Ebene zu finden — aber wie sonst soll ich es deuten, wenn hier Aussagen fallen wie “Dass Polizisten bei einer Festnahme nicht unbedingt zärtlich vorgehen, finde ich okay.” oder “Der Demonstrant hat sich definitiv ENTGEGEN den Anweisungen der Polizei verhalten, ist dann zurückgehalten worden [...]; danach kam ein weiterer Demonstrant, der die Situation zum eskalieren gebracht hat. Gewalteinsatz voll und ganz vertretbar.” oder “[...] diese Gruppen dauerhaft versuchen die Polizisten zu Übergriffen zu provozieren” oder “Das Geschreie nach “Körperverletzung” etc. auf den anderen Videos zeigt ganz klar, was die Absicht war. Und auch wenn es zynisch klingt: Jetzt hat er wenigstens einen Grund zum klagen”

Styg September 15, 2009 um 10:00

Ja, sind einige derbe Aussagen dabei. Aber durchaus von beiden Seiten. Oder wie soll man Sätze wie “sofort entlassen” deuten. Angeblich wollen wir doch mehr Demokratie, statt noch weniger. Deswegen wollte ich das etwas ballancierter angehen, sonst endet’s doch nur wieder im Gebashe.

Aber vielleicht ist das auch erwünscht, befriedigt halt doch irgendwo des Volkes Zorn. Geht dann auch okay. Wenn ich mir das so durchlese. Knapp 60 Kommentare, wild durcheinander… ich brauch’ mehr Kaffee.

einkay September 15, 2009 um 12:47

@Gunnar: Was ich in deiner Argumentationskette einfach nicht verstehe: Du siehts den blauhemdigen als harmlosen, friedlichen Demonstranten an? Die Videos auf trinkerheim vor allem das stern oder spiegel-Video zeigen den Mann wie er voller Absicht die Polizisten angeht und auf dem Video auch ganz klar körperlich. Er sucht also konsequent die Eskalation. Das ist kein friedlicher Demonstrant, das ist in meinen Augen ein dummer Sack, der versucht Eskalation zu provozieren, um dann über den Polizeistaat jammern zu können. Warum ist der also in deinen Augen “friedlich” und “sauber” und die Polizisten, die diejeningen sind, die attakiert werden und dann reagieren (wenn auch ggf. unverhältnismässig) sind die “Bösen”.

odnowkeat September 15, 2009 um 14:00

Also, wenn ich sage, dass Polizisten bei einer Verhaftung nicht eben zärtlich sind, schließt das keine willkürliche Gewalt ein. Dass man grob angefasst wird und ebenso deutlich an einen anderen Ort bewegt wird, ist doch erstmal nix Schlimmes. Dabei wird üblicherweise niemand verletzt und der Festzunehmende bekommt so eben auch gleich nonverbal mitgeteilt, dass er sich den Maßnahmen nicht zu widersetzen hat.
Mehr ist vor dem Auftauchen des dunkelhaarigen doch auch gar nicht passiert. Und danach ist nicht viel zu erkennen.
Ich schließe ja nicht aus, dass zumindest der schlagende Polizist sich grob falsch verhalten hat. Aber dadurch dass der dunkelhaarige einfach viel zu dicht am Geschehen ist, dass auch schon einige Sekunden im Gange war, somit also genug Zeit für einen Rückzug bot, frage ich mich schon, was er da wollte. Zugegeben, das habe ich auch erst durch mehrmaliges Anschauen so gesehen, beim ersten Mal war ich doch derbe schockiert. Das Ganze war definitiv extrem heftig. Zumindest auf dem Video konnte ich aber auch nicht sehen, dass auf am Boden liegende Beteiligte eingeschlagen wurde. Insofern kann man schon von einer Bereinigung der Situation durch die Polizisten sprechen. Ob das allerdings angemessen war, mag ich angesichts des Gesehenen nicht beurteilen, aber das habe ich in meinen vorigen Beiträgen ja auch stets so geschrieben.
Mir geht es lediglich darum, dass das was ich im Video sehen konnte, nicht reicht um den Beamten zweifelsfrei falsches Verhalten vorzuwerfen.
Wie auch immer, es scheint als sei Anzeige gegen den Polizisten erstattet worden. Zu untersuchen ist der Vorfall unbedingt, egal welche Ansicht man als Unbeteiligter, was die meisten hier ja sind, haben mag.

Gunnar September 15, 2009 um 14:40

@styg: “Das ist kein friedlicher Demonstrant, das ist in meinen Augen ein dummer Sack, der versucht Eskalation zu provozieren, um dann über den Polizeistaat jammern zu können.”

Das ist möglich. Möglich aber auch, dass wir genauso reagieren würden, wenn wir mitbekommen hätten, wie eine junge Frau auf die Frage, ob sie mal die Dienstnummer sehen könne, als Antwort einen Ellenbogen ins Gesicht bekommen hat.

Aber es ist total egal, ob Möglichkeit 1 oder 2 zutrifft — die Polizisten hätten in keinem Fall zuschlagen dürfen.

siR September 14, 2009 um 23:22

Soweit ich das bisher überblickt habe gibt es zwei verschiedene Videos von der Szene, die nicht ganz zum gleichen Zeitpunkt gedreht wurden. Beide zeigen meiner Meinung nach recht gut die Situation.

Und ich denke, dass man aus den Videos beurteilen kann, dass beide Parteien (der prügelnde Polizist und der Demonstrant) sich falsch verhalten haben.

Ich finde es befremdend, wenn Demonstranten wie dieser annehmen, sie dürften alles und an nichts gehindert werden, sofern sie nur keine körperliche Gewalt anwenden. Die verbalen Provokationen sind dermaßen unangebracht, wenn er eigentlich “doch nur die Identifikation” des Polizisten gefordert hat.

Auf der anderen Seite bin ich aber auch der Meinung, dass der Polizeieinsatz auf jeden Fall verhandelt werden muss. Es ist im Video offensichtlich, dass das unangemessen aggressive Verhalten des einen Polizeibeamten die Situation eskaliert hat.
Jedenfalls verhalten sich seine Kollegen vorher viel passiver (und in meinen Augen richtig) und werden erst dann handgreiflich, als das Gerangel losgeht.

Dass die Demonstranten in so einem Fall filmen find ich übrigens durchaus angemessen. Die Polizisten tun es ja auch – und grundsätzlich ist eher die Polizei als der Bürger zu überwachen. Natürlich sollten diese Videos dann aber nicht ins Internet gestellt werden und nur zur Aufklärung dienen.

Antworten

ingo September 15, 2009 um 09:01

Ich hab mir das Video nur einmal angesehen und anscheinend nicht richtig hingeschaut. Da ist ein Typ, der mit der Polizei diskutiert (blaues Hemd), sich dann entfernt und daraufhin die Nase neu justiert bekommt. Das ist für mich schonmal eindeutig ein Fehlverhalten der Polizei. Ich weiß überhaupt nicht, was es da zu diskutieren gibt. Die Polizei darf an dieser Stelle nicht handgreiflich werden. Worte berechtigen nicht gewalttätig zu werden. Wöre ja noch schöner.

Den Typ im kleinen Schwarzen hab ich erst bemerkt, als er dem Kameramann über seine Nase erzählt. Darüber hinaus ist der Mann in Blau schonmal bei anderen Demos aufgefallen, worauf zumindest das Clownsvideo hindeutet. Aha, gut. Das ist vielleicht eine Randinfo, die den Blauen als Provozierer entlarvt. So Menschen soll es auch geben. Jetzt könnte man sagen “Verdient eins aufs Auge bekommen”, aber siehe meinen ersten Absatz.

Was mich an der ganzen Sache wundert ist allerdings (*Verschwörungstheorie ein) dass da ganz zufällig ein Video gedreht wird. (*Verschwörungstehorie aus) Also ich käme nie auf die Idee, ein Gespräch von einem Passanten und einem Polzisten zu filmen. Das wundert mich jetzt irgendwie… Hatte der Kameramann eine “Ahnung” was da passieren könnte? War da etwas geplant?

Aber hey, es gibt auch Leute, die filmen zufällig wie ein Flugzeug bei schwerem Sturm landet…

Antworten

Marjan September 15, 2009 um 11:27

ne, da ist offenbar schon vorher was vorgefallen mit einem freund von dem radfahrer. daraufhin hat jemand die kamera angemacht, weil sich selbiger nicht so recht beruhigen wollte. daß sich daraus dieser skandal entwickelt, war vielleicht nicht vorauszusehen, aber vielleicht wollte der filmer die polizisten mit einer offenen kamera in der hand auch warnen, sich korrekt zu verhalten.

Antworten

Marjan September 15, 2009 um 11:24

also, diese meinung mag jetzt vielleicht nicht die wertvollste von den bisher 60 sein, aber ich bleibe bei meiner oben geschriebenen ansicht. die polizei darf querulanten nicht tätlich angreifen. niemals. körperkontakt und dunkelhaar-mann hin oder her, es gab keine große eskalation und die polizei war in erschreckender übermacht. hätten die beiden steine geworfen, dann müssen sie mit gewalt als gegenmaßnahme rechnen. haben sie aber nicht. wir reden hier von zwei 70kg-männern gegen einen haufen ausgebildeter, ausgerüsteter und körperlich fitter polizisten. warum wird hier eigentlich noch diskutiert? mich überraschen doch einige hier mit ihren ansichten zu befugnissen der polizei auf demonstrationen.

Antworten

Drizzt September 15, 2009 um 12:29

Nachdem die Frage zum Aufzeichnen des Vorfalls aufgeworfen wurde und der gute fefe bereits verlinkt wurde, verweise ich einfach mal auf http://blog.fefe.de/?ts=b450455d und das dort verlinkte taz-Interview.

Sonst: als Teilnehmer an der Demo kann ich sagen, dass die Polizei – bis auf diesen Vorfall – nahezu die gesamte Zeit mehr oder minder gelangweilt an ihre Autos gelehnt da stand oder drin saß, fast alle ohne Helm da waren (klare Verbesserung gegenüber dem letzten Jahr) und es insgesamt entspannter war. Deshalb finde ich es umso bestürzender, dass es einige Polizisten zu geben scheint, denen das “zu friedlich” war. In jedem Fall hoffe ich, dass es niemanden von der Teilnahme an der Demo, die wir wohl oder übel im nächsten Jahr immer noch brauchen werden, teilzunehmen. 25k Teilnehmer sind einfach zu wenig!

Grüße,
Drizzt

Antworten

Jean September 15, 2009 um 19:21

“Während andere Leute möglicherweise der Meinung zu sein scheinen, naja, wer auf eine Demo geht und dann noch das Maul aufreißt, darf sich über ein paar ausgeschlagene Zähne nicht wundern, schließlich sind Polizisten auch nur Menschen.”

Falsch. Es darf mit verhältnismäßiger Gewalt geantwortet werden. Das haben die Polizisten m.E. in diesem Video getan. Du verdrehst in dem Beispiel zudem sehr stark die Verhältnismäßigkeit: der Demonstrant hat nicht (evtl. auch, k.A.) das “Maul aufgerissen”, sondern hat sich versucht der Polizei zu entziehen, daraufhin wurde er zurückgehalten mit einer entsprechenden Gewalt – zu der Übertreibung mit den ausgeschlagenen Zähnen gibt es keinerlei vergleichebare Gewalteinwirkung in dem Video. Die Eskalation wurde danach ausgelöst (mittlerweile herrscht ja scheinbar Einigkeit darüber, dass nicht klar ist, wodurch). Als friedlicher Demonstrant der sein “Maul aufreißt”, um für das zu protestieren, was er vertritt, hat nichts zu befürchten. Wenn ein Demonstrant allerdings bspw. einen Polizisten ohne Grund anschreit/beleidigt etc., dann darf die Polizei Maßnahmen folgen lassen, immer unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit.

Mich wundert es wie einige andere auch wie extrem du dich auf die Seite der “unschuldigen” Demonstranten stellst. Wenn sich der/die Polizist(en) nicht ordnungsgemäß verhalten haben, müssen Konsequenzen folgen, ohne Frage. Aber ganz ehrlich: für mich sieht das so aus, als dass eine gewisse “Szene” (dazu zähle ich dich keinesfalls!) sehr erfreut über das Video ist und es für die übliche Hetze gegen den Rechtsstaat nutzt.

Antworten

Gunnar September 15, 2009 um 20:39

*Seufz*. Das mit den Zähnen war eine Zuspitzung, um das generell Absurde an Eurer Argumentation aufzuzeigen. Hat wohl nicht funktioniert.

Ich verliere auch ein bisschen die Lust an der Diskussion, weil wir uns ja nur noch im Kreis drehen — Du sagst mit leicht anderen Worten, dass das Zusammenschlagen eines Wehrlosen verhältnismäßig ist, wenn der nur versucht, sich der Festnahme durch einfaches rückwärts gehen zu “entziehen”. Das ist, mit Verlaub, eine unfassbare Position.

Verhältnismäßigkeit bedeutet, dass man mit den Mitteln reagiert, die der Situation angemessen sind — gepanzerte Polizisten in Überzahl von 5:1 dürfen demnach gar niemanden zusammenschlagen, weil sie die Situation ja ohne Gefahr für ihre eigene Unversehrtheit durch schlichtes Festhalten lösen können.

Ich kann echt nicht glauben, dass das hier eine strittige Frage ist — nicht mal die Polizei selber bestreitet das.

Antworten

Gunnar September 16, 2009 um 13:05

Der Herr Ruhrbaron sieht das Verhalten des Blauhemdigen auch ein bisschen kritischer: http://www.ruhrbarone.de/blaukraut-bleibt-blaukraut-und-grauhemd-ist-blauhemd/

Antworten

Jens September 19, 2009 um 13:29

Der Typ ist also im Zweifelsfall ein Demo-Troll? Tja, dann haben die Polizisten das gemacht, was man auf keinen Fall mit Trollen machen soll: Ihn gefüttert.

Antworten

Christian September 16, 2009 um 14:23

Schwierig, die Situation vollständig zu beurteilen, bei den wenigen, verwackelten Aufnahmen. Der Polizist, der wild mit der Faust in Richtung Kopf schlägt, wendet jedoch definitiv unverhältnismäßige Gewalt an – bin erschüttert dass das einige anders sehen.

Ich bin mir nichtmal sicher, wen er da eigentlich treffen wollte: scheinbar schlägt er einfach beiden ins Gesicht. Wirkt als hätte er die Nerven verloren. Unkontrolliert. So sollte ein Polizist Gewalt niemals einsetzen.

Schon viel besser macht das ein anderer, der diese ominöse, dünne Person in schwarz (ist in fast allen Videos an der Front zu erkennen, scheint provozieren zu wollen, ob Mann oder Frau, man weiß es nicht ;)) wegdrängt, indem er ihr seine Faust auf die Schulter “drückt” – auch nicht ganz toll, aber noch verständlich, wenn es jemand immer wieder drauf anlegt. Man muss nicht direkt ins Gesicht langen.

Antworten

Leave a Comment

Previous post:

Next post: