Herr Kaliban macht sich Gedanken über Politik.
Erinnert sich noch jemand an Silvio Berlusconis kleinen Ausfall Anno 2003 im EU-Parlament, als er den Abgeordneten Martin Schulz beleidigt, indem er sagt, es werde in Italien gerade ein Film über KZs gedreht werden und er wolle Schulz “als Lagerführer vorschlagen”(*)? Man fragt sich, wie ein Staatsmann sowas Bescheuertes sagen kann, wo doch selbst dem Kassenwart der Piratenpartei in Hennef-Süd klar wäre, dass Nazi-Beschimpfungen immer gefährlich sind. Die Antwort erschließt sich teilweise, wenn man sich Berlusconi bei seinem Vortrag genau anguckt, er sagt sein Sätzlein nämlich und macht dann eine Pause — weil er auf das Gelächter wartet. Man sieht ihm an, dass er glaubt, er habe einen brillanten Witz gemacht (Schulz = Deutscher = Nazi = hahaha) und in der nächste Sekunde würde der Applaus losbrechen. Das hat dann nicht so funktioniert, wie er das gedacht hat — und hätte er vorher gewusst, wie humorlos Politiker und Medien reagieren würden, hätte er sich die Bemerkung vielleicht geschenkt. Vielleicht.
Wie komme ich jetzt auf diese olle Kamelle? Nun, ich musste wegen Horst Köhler dran denken — hätte dem nicht auch klar sein müssen, dass die Medien ihn wegen seines rasanten Rücktritts und der vergleichsweise ausgesprochen lahmen Begründung kreuzigen würden? War ihm nicht klar, dass er in den Geschichtsbüchern als der Präsident stehen wird, der das eigene Ego über das Amt gestellt hat? Vermutlich doch nicht, sonst hätte er doch wohl den Arsch zusammengekniffen und noch ein paar Jahre lang Schiffe getauft. Vielleicht dachte er, mit der üblichen Egozentrik der Mächtigen, durch seinen Rücktritt beflügele er eine Debatte über die Bosheit der Medien, in deren Verlauf die Leitartikler reihenweise die Kritik an Super-Horst zurücknehmen würden? Vielleicht dachte er, es setze ein Heulen und Zähneklappern ein, es gäbe Mahnwachen und Demonstrationen und Online-Petitionen, in denen er zur Wiederkehr aufgefordert wird?
Ehrlich gesagt, so richtig glaubhaft erscheint mir die Geschichte nicht — vielleicht haben die Verschwörungstheoretiker doch recht, und der wahre Grund ist ein anderer, das Euro-Desaster etwa, der geheime Sado-Maso-Keller im Kanzleramt, den Köhler versehentlich entdeckt hat oder die Tatsache, dass seine Praktikantin gedroht hat, ihre Schwangerschaft publik zu machen.
Man weiß es nicht. Und ich verstehe auch nicht recht was von großer Politik — aber könnte man in das Amt nicht endlich mal jemanden wählen, der irgendwie was darstellt, intellektuell, moralisch und als Mensch?
Das es bei dem Rücktritt in erster Linie um sein gekränktes Ego ging konnte man auch schon an der Wortwahl sehen, nicht etwa mangelnder Respekt an dem Amt, sondern mangelnder Respekt an “meinem Amt”, das impliziert auch fehlende Demut.
Ich wünschte mir als nächstes im Schloss Bellevue ja eine Frau, und zwar eine die nicht nur mit plattem und billigem Politikerbashing auf der Stammtischmeinung mitschwimmt, sondern dem Amt auch intellektuell gewachsen ist. Margot Käßmann zum Beispiel, oder auch Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Aber am Ende wirds wahrscheinlich eh Zensursula * oder auch Christian “Profilfrei” Wulff.
* Edit
Ich mochte Köhler und ich finde, dass es korrekt ist einfach jederzeit alles hinzuwerfen, wenn es einem nicht mehr passt. Das leben ist schließlich kurz und es gibt wichtigeres als Politik und was Leute über einen Denken ;-)
Bleibt die Frage, weshalb sich die Republik so derart über den Rücktritt von einem Amt aufregt, das im Grunde längst völlig überflüssig ist. Wäre es denn wirklich so schlimm, wenn die Schiffe künftig vom Präsidenten des Bundesrates getauft würden? Der wäre wenigstens halbwegs vom Volke gewählt und würde nicht von einer in ihrer Zusammensetzung teilweise durchaus fragwürdigen Bundesversammlung auf den Stuhl gesetzt.
das amt des Bundespräsidenten ist nicht überflüssig. Ich mochte Köhler weil er eben nicht der typische “ich bin nur aus prestigegründen hier und unterschreibe alles Bundespräsident” war. Und ich glaube nicht das die gründe die er genannt hat die sind die ihn wirklich dazu brachten das amt aufzugeben. Ich glaube eher das er etwas über die pläne der aktuellen regierung weis, etwas das noch nicht öffentlich gemacht wurde. Und er damit nicht irgendwann in verbindung gebracht werden möchte.
Warum müssen immer gleich Verschwörungstheorien aufgebaut werden?
Köhler war der schwächste Bundespräsident seit Jahrzehnten, er hat keine Impulse gesetzt, keine wichtige Rede gehalten, nicht Flagge gezeigt, als es wichtig wurde. Ein promovierter Ökonom, der sich zu ökonomischen Fragen in der schärfsten Wirtschaftskrise seit Jahren zurückhält? Das wäre so, wie wenn Herr Kaliban als BP nichts zur “Killerspiel”-Debatte beitragen würde…
Ich sehe auch nicht, dass die letzten BPen (Carstens, RvW, Herzog – und mit Abstrichen auch Rau) ihr Amt “aus Prestigegründen” hatten. Zumindest sind sie reingewachsen – im Gegensatz zu Köhler.
Er war mit dem Amt schlicht überfordert und konnte die ständige – berechtigte – Kritik nicht mehr aushalten. Seine “Völksnähe” war wohlfeil – jeder, der heute Politikerbashing betreibt gilt ja als volksnah. Billiger, als auf die unfähigen Politiker zu schimpfen, kann man heute ja keine Punke machen. Cheap.
Und den Kram einfach hinzuwerfen finde ich – mit Verlaub – be… scheiden.
Insoweit kann ich der Analyse von GL nur zustimmen: Der gute Horst hat sich verkalkuliert und die Presse mal ausnahmsweise einhellig Recht, im KEINE Träne nachzuweinen.
“Der schwächste Bundespräsident seit Jahrzehnten.”
Also da erinnere ich immer wieder gern an Herrn Rau.
Der war nicht nur der schwächste, sondern auch da tattrigste. Die Wagenkolonne wurde auch gern als Pampersbomber bezeichnet.
An Raus’ Rede vor der Knesset erinnert sich keiner mehr. Jene von Köhler hat sich da schon eher eingebrannt. Womit wir beim Thema Reden sind. Klar, eine entschlossene Stellungnahme zur Krise blieb Köhler schuldig. Aber wohlgemerkt schon 2008 bezeichnete er die globale Finanzwirtschaft als Monster. Der Sachverstand, der ihm zuzusprechen ist, hätte damals so manchen Politiker aufhorchen lassen müssen. Statt dessen lies man sich von der Krise Überraschen und blieb tatenlos (bis heute).
Kritisch wäre zu sagen, dass er einer der Gründerväter des Euros ist, somit maßgeblich am heutigen europäischen Finanzsystem beteiligt war. Selbstkritik fällt jedem schwer. Man muss aber auch nicht alles bis ins letzte Kommentieren.
Politik muss eben auch aus einem Tagesgeschäft bestehen und dieses Land braucht nicht den wöchentlichen Kommentar aus Bellevue. Dafür gibt’s die heute-Show und Co..
Zu den Reden ist auch anzumerken, dass Köhler es schaffte die Menschen auf einer emotionalen Ebene anzusprechen ohne dabei in Polemik zu verfallen. Was ich persönlich als sehr schätzenswert betrachte, da es in Deutschland eine Gradwanderung ist Menschen politisch auf dieser Ebene anzusprechen, wegen unserer Historie. Eben dies meisterte er aber. Ein Talent, welches selten unter unseren Politspitzen vorzufinden ist.
Von Politikerbashing, kann hier eben nicht die Rede sein. Bei genauerer Betrachtung ist hier das Gegenstück, Präsidentenbashing gegeben.
Er stellte am 18.09.05 die Vertrauensfrage und ermöglichte Neuwahlen.
Die Privatisierung der Deutschen Flugsicherung wurde durch ihn verhindert (bzw. durch das GG).
Er verweigerte Unterschrift auch noch ein zweites mal, als der Bund Verantwortlichkeiten des Verbraucherinformationsgesetz auf die Länder abwälzen wollte.
Auch noch ein drittes mal.
Wohl gemerkt, die Entscheidung, die mir noch am stärksten in Erinnerung ist.
Er verweigerte die Unterzeichnung für das FilterGesetz, welches Internetsperren ermöglichen sollte.
Als Schirmherr von “Gemeinsam für Afrika” setzt er sich aktiv für diesen Kontinent ein. Dafür bekam er von den Politkollegen die ein oder andere Verbalklatsche. Aber es reicht eben nicht, ab und an einen Dirk Niebel in eine BW Maschine zu setzen und dann mit Landsermütze durch afrikanische Dörfer spazieren zu lassen. Köhler wurde nicht müde, Afrika zum Thema zu machen. Gut so und viel zu selten.
Ja, und er taufte auch Schiffe.
Ich denke der Rücktritt ist weniger zurück zu führen auf das Radiointerview als auf den permanenten Gegenwind aus Berlin. Für Ottonormalos ist es vermutlich nicht nachzuvollziehen welcher Druck da entstehen kann. Tja und steter Tropfen höhlt eben den Stein. Hinzu kommt die Presse, welche eben wirklich den Respekt vor seinem/dem Amt vermissen lies. Was da teilweise geschmiert wurde, wäre allenfalls eine Zierde für Toilettenwände, aber da verdienen manche ihr Geld mit.
Auf der anderen Seite, muss man sich eben auch und gerade als Bundespräsident, den nötigen Respekt gegebenenfalls verschaffen. Ich bin mir nicht sicher, ob er eben dafür der richtige war. Insofern ein bedauerlicher Rücktritt aber persönlich vielleicht die richtige Entscheidung. Sicher dachte er auch an seine Frau. Spielt ja bestimmt auch eine Rolle.
ps: ich finde die Abkürzung BP derzeit für das Amt etwas … hmmmm … unglücklich gewählt.
@BenTonic:
“Auf der anderen Seite, muss man sich eben auch und gerade als Bundespräsident, den nötigen Respekt gegebenenfalls verschaffen. Ich bin mir nicht sicher, ob er eben dafür der richtige war. ”
Dann sind wir uns also einig, dass repektable Amtsführung und Zustimmungsraten bei Forsa nicht identisch sind, oder?
Du fasst die Amtszeit Kühlers auch sehr gut zusammen: Klein-Klein, nichts bewegendes, relativ soldie, aber als es darauf ankam, hat Horst die Sprache verloren.
Wir haben halt unterschiedliche Ansichten, was ein BP leisten soll…
Was BP angeht: Ist es Deiner Meinung nach einfach “respektlos” das Amt des Bundespräsidenten abzukürzen oder bedeutet die zufällige Koinzidenz mit Ereignissen vor der Küste der USA, dass es politisch nicht korrekt ist, diese Abkürzung zu benutzen? Dann wäre HK sicher auch problematisch…
Nun zumindest was den Punkt des Respektverschaffens angeht, sind wir scheinbar einer Meinung.
Ich finde es aber weit übertrieben zu sagen, wäre der schlechteste Bundespräsident seit Jahrzehnten gewesen. Zumindest hatte er keine Affären wie Rau mit der WestLB. Bzw. hat er sich nicht erwischen lassen ;)
Forsa und Politik … nun Politik ist eben auch dazu da, manch mal unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Hinzu kommt, dass es in Deutschland ein extremes Kommunikationsproblem mit der Politik gibt. Die Menschen hier denken, sie müssen informiert werden. Dies übernehmen die Medien gern. Selbstinformation hingegen steht da an letzter stelle. Ein großer Unterschied zu den Schweizern. Aus diesem Grund bin ich kein Freund der Volksabstimmung.
Forsa … schön … TakkaTukkaLand.
Klein-Klein ist die Ablehnung eines Gesetzes auch nicht. Da gehört schon etwas mehr dazu. Das läuft nicht so nach dem Motto “Äääähh, das unterschreibe ich nicht!”. Ebenso die Auflösung eines Bundestages.
Wer schon mal Reden oder Präsentationen gehalten hat, weiß auch der Leistung der Knesset-Rede großen Respekt zu zollen.
Wenn man es in der Gesamtbetrachtung sieht und einem auch die ein oder andere Leistung von so manchem Politiker noch im Sinn ist, dann lieferte Herr Köhler eine fast schon überdurchschnittliche Leistung ab.
BP und British Petrol das ist der Zusammenhang.
Nicht politisch unkorrekt, nur unglücklich gewählt (meine Meinung).
HK = Heckler und Koch? … Das ist ein Deutsches Qualitätsprodukt aus Oberndorf, international bewährt. Ich weiß nicht was es daran auszusetzen gibt.
:x
“lieferte Herr Köhler eine fast schon überdurchschnittliche Leistung ”
Ok – wir einigen uns, dass er kein überdurchschnittlicher Bundespräsident war, ok?
“HK = Heckler und Koch? … Das ist ein Deutsches Qualitätsprodukt aus Oberndorf, international bewährt. Ich weiß nicht was es daran auszusetzen gibt.”
:x
Meine Meinung ;-)
Und BP steht doch gerade für formlose schwarze Masse, die dort hingelangt, wo sie nun wirklich nicht hingehört. Passt doch auch…
Mit Aussicht auf 16000€ monatlich wär mir das eigentlich auch egal…
Die LHS wäre sicherlich eine gute Wahl. Vernünftigste Person der derzeitigen Regierung.
Hehe, habe hier nur auf einen Blogeintrag gewartet, der sich der Thematik annimmt. Bin jetzt schon gespannt auf den Nachfolger Ende des Monats. Wenn es Zensursula wird, können die Macher von “Die Auswanderer” gerne bei mir anrufen.
Welche Gründe er auch immer hatte, als Österreicher blickt man neidvoll nach Deutschland. Bei uns laufen genügend Pflaumen in der Politik herum, die längst Rücktrittsreif wären – nur zurücktreten tut keiner. Das schickt sich in Österreich scheinbar nicht – zum Kotzen!
Aus meiner Sicht lassen sich zwei Maßstäbe aufstellen, mit denen man Herrn Köhler und seinen plötzlichen Rücktritt gültig bewerten kann: die Folgen für die Regierung unter Merkel und die Folge für die Bundesrepublik insgesamt.
Sicher ist unstrittig, daß die Regierung im Juni ganz anderes vorhatte als auch noch einen neuen Bundespräsidenten zu suchen. Kapital- und Wirtschaftskrise, Griechenlanddebakel, Nordrheinwestfalenwahl, Haushaltsnot, Hick-Hack zwischen CDU, CSU und FDP; Attacken aus der Opposition, fliehende Popularität — ist ja allen hier bekannt. Herr Köhler hat sich einen sehr schlechten Zeitpunkt ausgesucht, das höchste Amt im Staat zur Verfügung zu stellen. Es hilft Merkel absolut nicht, die bereits hastig bemüht ist, den Anschein von Zuverlässigkeit, Führung und Konstanz nicht ganz zu verlieren und als regierungsunfähig zu gelten. Im Gegenteil, es könnte eher ein weiterer Schlag ins Kontor werden, weil nun ein weiterer Krisenherd kaltzustellen ist, noch draufgeschlagen auf die bereits sehr lange Rechnung.
Hätte Köhler also abwarten können? Etwa 3 bis 8 Monate, wenn das politische Fahrwasser vielleicht wieder etwas ruhiger gewesen wäre? Und am besten auch mit Information seiner politischen Freunde, bevor er den Schritt tatsächlich macht? Ich denke nicht. In etwa einem halben Jahr hätte seine Entscheidung noch absurder ausgesehen. Man hätte sich vielleicht erstmal erinnern müssen, wofür er denn im Mai so schlimm attackiert worden sei. Daran kann man meiner Meinung nach ablesen, daß es bei seiner Entscheidung um Dramatik ging, und daß die Kritik gegen seine Äußerung kein hinreichender Grund sein konnte, das Amt derartig abrubt niederzulegen.
Hätte Köhler andere Möglichkeiten gehabt? Kühl betrachtet, hat der Bundespräsident doch ganz einfach die Möglichkeit, bei infamen Attacken gegen sein Amt und seine Amtswürde gegen die Übeltäter Anzeige zu erstatten. Der ganz einfache, spießige Rechtsweg. Hätte die Kritik wirklich einen so üblen Charakter gehabt, wie Herr Köhler es darstellen möchte, wäre dies doch der übliche Weg gewesen, Amt und Würden zu verteidigen. Weder Regierung noch politische Stabilität im Lande wären damit gefährdet worden. Es wäre wahrscheinlich nicht einmal ein Meldung in den Medien wert gewesen. Je nüchterner man über den angeblichen Skandal nachdenkt, desto mehr wird klar, daß sowohl die Äußerung über Afghanistan als auch ihre Kritik eigentlich ganz triviale Punkte waren.
Um zum zweiten Maßstab zu kommen: der übereilte Rücktritt schadet nicht nur der Regierung, sondern schwächt tendenziell auch den demokratischen Prozeß in Deutschland. Wenn die Amtsperiode des Bundespräsidenten sich dem Ende zuneigt, oder dieser seine Absicht zu Zeiten kundtut, zurücktreten zu wollen, haben die politische Öffentlichkeit und die Medien die Chance, eine lange Debatte um die Nachfolge zu beginnen. Nachfolger können mit sorgfalt vorgeschlagen werden und sich etablieren, sich durchsetzen. Jeder hat die Möglichkeit, sich eine Meinung zu bilden und Stellung zu beziehen. Durch ein heftige Auseinadersetzung kann die demokratische Kultur sogar gefördert werden.
Es ist klar, worauf ich hinauswill: all dies hat Herr Köhler durch seine dramatische Amtsflucht unmöglich gemacht, er hat es Regierung und Öffentlichkeit geradezu aus der Hand geschlagen. Das Gegenteil entsteht: ganz automatisch wird den Herrschenden durch die Verfassung ein 30-Tage Ultimatum aufgenötigt, in der ein neuer Präsident gewählt werden muß, mit dem alle dann mindestens fünf Jahre lang leben müssen. Der demokratische Prozeß wird von Politik zu Politikum: schon zaubert die Regierung ihre Gewährsmänner aus dem Hut, die sich zuvörderst durch Loyalität und politische Färbung auszeichnen, und erst danach eventuell durch Eignung für das Amt. Der Zynismus daran ist, daß die 30-Tage-Regelung aus einer historischen Erfahrung wuchs, in der die Deutschen erlebt haben wie gefährlich es ist, in einer schlingernden, führungslosen Demokratie zu leben. Dieses Steuerungselement aus der Verfassung wird nun in ihr Gegenteil verdreht.
Horst Köhler ist ja nicht dumm. Ihm hat die Tragweite seines Schritts klar sein müssen. Trotzdem hat er sich für den sofortigen Rücktritt entschieden. Seine Leidenschaften, so unklar motiviert sie für uns von aussen betrachtet sind, haben ihn beherrscht gegen seine Verantwortung an Amt und Staat. Dies auch als Antwort an die Ausgangsfrage aus dem Eintrag von Herrn Kaliban.
Retrospektiv — dies ist nur mein persönliches Urteil — wird damit deutlich, daß er sich nicht für das Amt geeignet hat.
Andere Verdienste aus den Beiträgen vor diesem werden dadurch wahrscheinlich nicht entwertet, jedenfalls ist es nicht mein Ziel, dies nur als Schlußwort.
Also ich stimme Krautmeisters eher negativer Rückschau zu. Köhler hatte sicherlich seine guten Momente und sein Engagement für Afrika rechne ich ihm hoch an. Alles in allem kam aber einfach zu wenig vom höchsten Mann im Stadt. Gerade was die Finanzkrise angeht, reicht es halt nicht, die Spekulanten mal kurz als “Monster” zu bezeichnen und dann wieder auf Tauchstation zu gehen. Gerade als Banker ein ziemliches Unding. Und beliebt beim Volk, mei, das würde ich jetzt nicht unbedingt als Auszeichnung ansehen. Ich will mit dem BP kein Bier am Stammtisch trinken gehen.
Nicht dass ich jetzt wahnsinnig viel vermissen oder übertriebene Sympathien für Horst Köhler hegen würde, aber mein erster Gedanke war, dass es mir an seiner Stelle jetzt auch langsam gereicht hätte. Wahrscheinlich deutlich früher.
Es war ja nicht nur die Reaktion auf diesen Bundeswehr-Satz, schon seit Monaten wurde von beinahe allen Seiten auf den Mann eingeschlagen. Von manchen auch schon deutlich länger. Sagte er nichts, wurde lauthals von Leitartiklern (bis zu Redakteurs-Praktikanten) und freundlichen Mitpolitikern aller Coleur gefragt, warum er denn nichts sagt. Wenn er was sagte, wurde was er sagte, von den selben Leitartiklern und feinen Kollegen derart auseinander genommen und geschreddert, dass er irgendwann beinahe zwangsläufig nur noch gedacht haben kann, er könne es eh niemandem, aber auch wirklich überhaupt niemandem, recht machen.
Dazu dann auch noch nebulöse interne Querelen mit Abgängen (womöglich auch Abwerbungen durch karriereträchtigere Bundesministerien) wichtiger Beamter im eigenen Haus, da frage ich mich eigentlich eher, warum er erst jetzt die Schnauze voll hatte.
Mir ist eher schleierhaft, warum alle Nase lang auf dem Mann herumgehackt wurde. Zumal die Reaktionen vieler Politiker auf den Bundeswehr-Satz – mir nahestehende Oppositionsparteien eingeschlossen – auch wirklich mehr als verlogen waren. Afghanistan-Einsatz mitbeschließen, aber so tun als ginge es dabei nicht in Wahrheit (vorsichtshalber schiebe ich mal ein auch ein) um nationale Interessenwahrung. Ha, ha.
Als überbezahlter Grußaugust war der Mann meiner Meinung nach jedenfalls nicht direkt untauglich, und mal ehrlich: Wozu ist das Amt sonst gut? Die ehedem groß gefeierten Ruckreden der Amtsvorgänger wahlweise an Politiker, das allgemeine Volk oder sonstwen sind an ihren jeweiligen Adressaten genau so spurlos abgeperlt, wie man das von Sonntagsreden, so richtig sie auch sein mögen, erwarten darf.
Warum also sollte man jemanden mit hervorragendem Intellekt oder ausgezeichneter moralischer Integrität (gibt es so jemanden überhaupt?) auf diesem Posten verheizen, bzw. warum sollte der/die sich dort verheizen lassen?
Klar, jemand wie weiland von Weizsäcker als Präsident war irgendwie schon toll, aber eigentlich auch nur dafür gut, sich einreden zu können, was man doch für einen wahnsinnig intellektuellen und überlegt formuliernden Bundespräsidenten habe.
Bewirken tut in dem Amt auch so jemand nix.
Was erlaube Horst?! http://bit.ly/9eBBvP
Um sich auf morgen einzustimmen: Text eines Juristen (= in Teilen etwas lang… ;-), warum Horst eigentlich noch im Amt ist…
http://advocatusdeorum.wordpress.com/2010/06/27/kohler-und-konfuzius-am-30-6-2010-erlischt-die-brd/
Schon irre, dass bislang niemand in den Medien gefragt hat, ob der Bundespräsident denn überhaupt zurücktreten darf