Politik

post

Die Schuld des anderen

7. Januar 2012 · 2 comments

Eine kurze Überlegung zur Lage der FDP.

Nun, wenn man sich aktuelle Umfragen so anschaut, scheint sich der alte Schimpf, die Buchstaben F.D.P. stünden für Fast Drei Prozent, einmal wieder zu bewahrheiten.

Die zeitliche Abfolge der Ereignisse immerhin erlaubt es den Totengräbern der Partei, sich nicht allzu scheiße zu fühlen:

Westerwelle wird denken, nun, zu meiner Zeit hatten wir mehr Prozente, der Rösler hat’s komplett versaut. Da kann die elende Funktionärscamarilla mal sehen, was ihnen der neue Kurs gebracht hat.

Rösler wird denken, nun, die Abwärtsspirale, die der Westerwelle eingeleitet hat, ist offenbar nicht zu stoppen, nicht mal durch Superchecker wie mich. Da kann die elende Funktionärscamarilla mal sehen, wie tief uns der Kurs der letzten Jahre in die Sackgasse geführt hat.

Herr Brüderle, wieviel Prozent für die FDP streben Sie bei der nächsten Wahl an?

Herr Kaliban betreibt Volksbildung.

Wir schauen uns mal den Bundeshaushalt an, beispielsweise den von 2010. Da stehen lauter riesige Summen, mit unnötig vielen Nullen. Nehmen wir mal die nackten Zahlen und denken uns die meisten Nullen weg.

Damit kommen wir in die Größenordnung eines deutschen Singlehaushalts. Herr Bundes ist, sagen wir, Bäcker und verdient knapp 2.000 Kröten im Monat. Also:

Einnahmen: 23.800 Euro

Leider lebt Herr Bundes über seine Verhältnisse:

Ausgaben: 31.900 Euro. Davon allein 3.700 für Zinsen.

Warum die hohen Zinsen? Nun, Herrn Bundes drücken die Sünden der Vergangenheit:

Schulden: 128.400 Euro

Die Lage ist allerdings nicht hoffnungslos, Herr Bundes hat ganz ordentlich Vermögen:

Immerhin liegen im Safe noch für fast 25.000 Euro Aktien und seine Wohnung ist auch gut 100.000 wert. Er hat aber in den letzten Jahren schon ein paar Tausend Euro aus dem Vermögen flüssig machen müssen, um drückende Schulden zu bedienen.

Und neulich hat er sich dazu hinreißen lassen, mit ein paar Kumpels, Pierre, Ole und John und den anderen, für Spyros zu bürgen, der mit seiner Gyrosbude in eine finanzielle Schieflage geraten ist.

Der Bürgschaftsanteil von Herrn Bundes hierfür beträgt 21.100 Euro.

Das wäre natürlich blöd, wenn Herr Bundes da in Haftung genommen würde, wo er doch schon so seine Finanzen nicht im Griff hat. Aber Herr Bundes ist hoffnungsfroh und plant für die nächsten Jahre Gehaltserhöhungen, die ihn 2015 soweit gebracht haben sollen, dass er pro Monat nur noch knapp 100 Euro Miese macht. An den Abbau der Schulden denkt er nicht, er hat ja einen sicheren Job und kann die Zinsen einigermaßen stemmen.

[Dieses Rechenexempel wurde inspiriert von dieser Aufstellung, die Zahlen orientieren sich an öffentlichen Quellen, BMF u.ä. ]

Wie so oft in Blogs, auch und gerade in diesem, hätte der Beitrag noch viel besser sein können, wenn ich ihn von vornherein gemeinsam mit den Usern geschrieben hätte. Hier die besten Ergänzungen aus den Kommentaren:

Nun arbeitet Herr Bundes nicht für sich selbst, sondern vor allem für die etlichen anderen Bäcker, die in seiner Wohnung wirtschaften. Und die verkaufen ordentlich Brot an Herrn Spyros: jedes Jahr Backwaren im Wer von etwa 1000 Euro. Hinzu gehört diesen Bäckern bereits Teile der Gyrosbude, und wenn Herr Spyros pleite ginge, dann wäre was los.

Herr Spyros könnte sich, so wie zuvor einige südamerikanische Herren, aus dem System ausklinken, was ihm erlauben würde, günstig sein eigenes Brot zu backen. Aber die Bäcker, für die Herr Bundes arbeitet, wollen das auf keinen Fall, denn immerhin gehören sie zusammen zu den am besten verkaufenden Bäckern der Welt.

Attraktiver ist es, wenn Herr Spyros irgendwie an seiner Bude festhält, weiter das Brot von Herrn Bundes kauft, und anstatt Geld zu leihen, dass ihm inzwischen niemand mehr geben will, vielleicht seine Kinder ein wenig hungern lässt. Aber nur so viel, dass sie ihn nicht irgendwann packen und ins Meer werfen. [Morlock]

Ein besserer Ansatz wär: Herr Bund ist leider unmündig. Daher wird für ihn von seiner Familie alle 4 Jahre ein neuer Betreuer bestimmt. Dummerweise ist der Markt für Betreuer sehr klein, und wie das in der Marktwirtschaft so ist, versprechen die Betreuer vor Arbeitsantritt ihres 4 Jahres-Arbeitsvertrags (mit absolutem Kündigungsschutz) so ziemlich alles, was seine Familie hören will. Noch schlimmer: Seine Familie ist sehr vergesslich. Jedesmal, wenn die Verlängerung des Arbeitsvertrages ansteht, vergisst sie sowohl die Dinge, die in den ersten Jahren geschahen, wie auch die Arbeitsleistung seiner Vorgänger. Auch wenn die angestellten Betreuer wissen, dass Herr Bund quasi pleite ist, sind sie sehr bemüht, in den 4 Jahren des Arbeitsvertrages möglichst viel Party von Herr Bundes Vermögen zu machen und ihm noch möglichst tief in die Sparsocke zu greifen… [Achim Sp]

Man könnte vielleicht noch ergänzen, dass Herr Bundes zwar 128.400€ Schulden hat, sein Betrieb aber auch einen Jahresumsatz von 156.000€ hat und ihn der Herr von der Sparkasse zwar an seinen Verpflichtungen erinnern kann, aber keinerlei Möglichkeiten hat, ihn zur Zahlung zu verpflichten. Übrigens liegen die Zinsen für Bundesanleihen momentan auch auf einem Rekordtief unterhalb des Inflationsniveaus. Normalerweise sollte Herr Bundes da mal einen ordentlichen Schluck aus der Pulle nehmen um mit dem Geld beispielsweise seine Werkseinfahrt zu erneuern, neue Maschinen zu installieren und seine Mitarbeiter zur Fortbildung zu schicken. [Philip]

Herr Kaliban regt sich über Politiker auf. Mal wieder.

Erinnert sich noch jemand an 1992? Da war der Höhepunkt der Asyldebatte, Worte wie “Überfremdung” waren in aller Munde; und die rechten “Republikaner” hatten ihre große Stunde, sie waren eben mit fast 11 Prozent in den Landtag von Baden-Württemberg eingezogen. Im August gab es ausländerfeindliche Krawalle in Rostock (vielleicht ganz gut zur Auffrischung: eine SpTV-Sendung von damals), und die Politik war in Panik. Die Kohl-Regierung sah ihr Heil in der Eindämmung der Asylbewerberzahlen und offenbarte Abgründe. Der Spiegel schrieb in Ausgabe 46/1992:

Im Kreis seiner Mitarbeiter im Kanzleramt offenbarte Kohl, woran er denkt: Wenn sich bald über 700 000 Asylbewerber in Deutschland drängten und wenn die erforderlichen Grundgesetzänderungen mit der SPD nicht zu machen seien, dann werde er sich so verhalten, “als ob” die einschlägigen Grundgesetz-Artikel geändert worden wären.

Und Weigel von der CSU sekundierte mit der Drohung, falls das alles nicht anders ginge, müsse man eben den “Gesetzgebungswege mit hohem verfassungsrechtlichen Risiko” beschreiten.

Ich saß da, mit meinem jugendlichen Demokratieenthusiasmus und wartete, dass der Blitz einschlüge. Führende Politiker sprachen offen vom Bruch der Verfassung und davon, sich einfach so nicht an geltendes Recht zu halten, dafür gab es keinen Präzedenzfall. Mal abgesehen von dem Deutschen Herbst und der RAF-Sache. Ich nahm an, dass jetzt eben die Verfassungspolizei ausrücken würden, um die Spitze der CDU/CSU festzunehmen, aber nichts geschah. Mein handfestes Vertrauen in die Demokratie sank um 20 Punkte, aber das Leben ging weiter.

Es folgen Skandale auf Skandale, aber etwas Vergleichbares geschah nicht mehr. Bis dieser Tage: Die Polizei schickt, gegen geltendes Recht, schlecht programmierte trojanische Pferde auf die Rechner von Verdächtigen und was sagen die zuständigen Politiker?

“Das ist eine Frage, die unter Juristen umstritten ist. Das Landgericht Landshut sagt, es sei nicht erlaubt. Die bayerische Staatsregierung sagt, es sei erlaubt. Man kann ja auch anderer Auffassung sein als ein Landgericht.” (Innenminister Friedrich, CSU, Quelle: FAZ)

Ah, wenn eine Behörde anderer Aufassung ist als ein Landgericht, dann muss sie sich nicht an dessen Vorgaben halten? Das ist ja hübsch.

Wo bleiben Gottes Blitze? Warum ist die Verfassungspolizei noch nicht unterwegs, um Friedrich und Uhl festzunehmen?

Ich mag unglaublich naiv sein, aber ich begreife nicht, was Politiker dazu treibt, sich implizit oder explizit, durch Taten oder Worte, gegen geltendes Recht zu stellen. Klar, es gibt Zwänge, wenn Behörden oder Lobbyisten Druck machen. Klar, man hat Angst vor den Wählern. Aber das Gesetz ist doch immer ein sicherer Boden, auf den man sich zurückziehen kann. Und dann breitet man die Arme aus und sagt, tja, sorry, das Gesetz, sie wissen schon, das gilt auch und besonders für uns Politiker.

Ich kann verstehen, warum die Regierung unter der Hand Panzer verkauft, da macht man Industrievertreter und Verbündete glücklich, was gehen einen da abstrakte Exportrichtlinien an. Aber wo ist eigentlich der Lustgewinn bei der Inneren Sicherheit, warum sind so viele Politiker (durchaus nicht nur aus der Union) allzu leicht bereit, Bürgerrechte zu opfern, für nichts als einen imaginären Gewinn an Sicherheit. Ist da eine mächtige Lobby am Werk, ist das irgendwo ein psychologisches Problem, bringt das unmittelbar Wählerstimmen?

Mir ist das alles unbegreiflich. Man sollte die Herren in den hohen Ämtern vielleicht doch besser präventiv überwachen, das scheinen ja aus Verfassungssicht unsichere Kantonisten zu sein.

post

“Ausschaffen”, aber pronto?

30. November 2010 · 18 comments

Huh?

Kann es sein, dass die Tatsache, dass die Schweizer Bevölkerung am Wochenende ihre Regierung aufgefordert hat, das Ausländerrecht potenziell ins Absurde zu verschärfen, im Wikileaks-Sturm untergegangen ist?

Das Sturmgeschütz der Demokratie belässt es bei einer Agenturmeldung, die FAZ bei einem kurzen Bericht, Zeit.de hat ihrer ausführlichen Analyse von neulich offenbar nichts mehr hinzuzufügen. Auch in den Blogs ist es ruhig.

Ist aber auch clever von den Schweizern, das Referendum genau zwischen Wikileaks und Stuttgart 21-Schlichtung einzuschieben.

post

Die aktuelle Sau auf der Dorfstraße

1. September 2010 · 5 comments

Eigentlich wollte der Herr Kaliban auch was zur Sarrazin-Debatte sagen. Ach.

Aber man soll nicht mit Wut schreiben, da habe ich den halbfertigen Text weggeworfen. Außerdem ist die ganze alberne Debatte schon zu weit fortgeschritten, als dass man sie noch vernünftig einfangen könnte. Und ich habe keine rechte Lust, das Buch komplett zu lesen. Ich zitiere also nur mich selber:

Und verweise ansonsten auf den gewohnt souveränen Herrn Spreng und zudem auf einen Beitrag des von mir eher weniger geschätzten Frank Schirrmacher, der aber — bei aller Sympathie für Sarrazin — auch nicht umhin kann, das Verlogene am Buch zu kritisieren:

“Sarrazin blendet eine jahrhundertelange, zum Teil verheerende wissenschaftliche Rezeptionsgeschichte darwinistischer Theorien aus und schließt an sie an, als seien sie Erkenntnis von heute. Damit es nicht auffällt, verschleiert er die Terminologie.”

Deutlichere Worte findet — natürlich — Herr Sickendieck von F!xmbr.

post

Bankzinsenluder?

19. Juni 2010 · 3 comments

Ohne weiteren Anlass und ohne wirklichen Sinn — hier sind Herr Kalibans 5 Lieblingsanagramme aus dem schönen und vielseitigen Wort “Bundeskanzlerin”:

1. Bankzinsen-Luder!
2. Bande (Zensur inkl.)
3. Brisanz und Ekeln.
4. Abends zur Linken.*
5. Erzkundin blasen.

Rausgefunden mit dem praktischen Anagrammgenerator. Und wo wir grad’ bei Anagrammen sind: Das beste Nerd-Anagramm ev0r ist das, welches man aus dem Namen des PC-Spiels Wing Commander IV bilden kann. Hier:

Wing Commander IV = Cover dim Wingman

Sensationell. Auf dieses Faktum nutzlosen Wissens hat vor vielen Jahren die legendäre englische Zeitschrift PC Zone mal hingewiesen, übrigens Jahre, bevor es Anagrammgeneratoren im Internet gab, und sich damit meine ewigwährende Hochachtung erworben.

post

Unter’m Schuh die, äh, 5.0

17. Juni 2010 · 29 comments

Herr Kaliban spürt ein ganz klein wenig Hoffnung, wenn er sich die Umfragewerte der FDP anguckt.

Ist es zu viel verlangt vom deutschen Volk, wenn ich mir wünschen würde, dass wir es gemeinsam (also wir, die Wähler und die, die geföhnte Apothekerlobby an der Regierung) schaffen, die FDP zur Wahl 2013 unter die Fünfprozenthürde zu bekommen?

P.S. 18!

post

Was erlaube Horst?!

3. Juni 2010 · 17 comments

Herr Kaliban macht sich Gedanken über Politik.

Erinnert sich noch jemand an Silvio Berlusconis kleinen Ausfall Anno 2003 im EU-Parlament, als er den Abgeordneten Martin Schulz beleidigt, indem er sagt, es werde in Italien gerade ein Film über KZs gedreht werden und er wolle Schulz “als Lagerführer vorschlagen”(*)? Man fragt sich, wie ein Staatsmann sowas Bescheuertes sagen kann, wo doch selbst dem Kassenwart der Piratenpartei in Hennef-Süd klar wäre, dass Nazi-Beschimpfungen immer gefährlich sind. Die Antwort erschließt sich teilweise, wenn man sich Berlusconi bei seinem Vortrag genau anguckt, er sagt sein Sätzlein nämlich und macht dann eine Pause — weil er auf das Gelächter wartet. Man sieht ihm an, dass er glaubt, er habe einen brillanten Witz gemacht (Schulz = Deutscher = Nazi = hahaha) und in der nächste Sekunde würde der Applaus losbrechen. Das hat dann nicht so funktioniert, wie er das gedacht hat — und hätte er vorher gewusst, wie humorlos Politiker und Medien reagieren würden, hätte er sich die Bemerkung vielleicht geschenkt. Vielleicht.

Wie komme ich jetzt auf diese olle Kamelle? Nun, ich musste wegen Horst Köhler dran denken — hätte dem nicht auch klar sein müssen, dass die Medien ihn wegen seines rasanten Rücktritts und der vergleichsweise ausgesprochen lahmen Begründung kreuzigen würden? War ihm nicht klar, dass er in den Geschichtsbüchern als der Präsident stehen wird, der das eigene Ego über das Amt gestellt hat? Vermutlich doch nicht, sonst hätte er doch wohl den Arsch zusammengekniffen und noch ein paar Jahre lang Schiffe getauft. Vielleicht dachte er, mit der üblichen Egozentrik der Mächtigen, durch seinen Rücktritt beflügele er eine Debatte über die Bosheit der Medien, in deren Verlauf die Leitartikler reihenweise die Kritik an Super-Horst zurücknehmen würden? Vielleicht dachte er, es setze ein Heulen und Zähneklappern ein, es gäbe Mahnwachen und Demonstrationen und Online-Petitionen, in denen er zur Wiederkehr aufgefordert wird?

Ehrlich gesagt, so richtig glaubhaft erscheint mir die Geschichte nicht — vielleicht haben die Verschwörungstheoretiker doch recht, und der wahre Grund ist ein anderer, das Euro-Desaster etwa, der geheime Sado-Maso-Keller im Kanzleramt, den Köhler versehentlich entdeckt hat oder die Tatsache, dass seine Praktikantin gedroht hat, ihre Schwangerschaft publik zu machen.

Man weiß es nicht. Und ich verstehe auch nicht recht was von großer Politik — aber könnte man in das Amt nicht endlich mal jemanden wählen, der irgendwie was darstellt, intellektuell, moralisch und als Mensch?

post

Google: Rückzug aus Deutschland

25. März 2010 · 11 comments

Heute Morgen hat der Internetsuchdienst Google seinen Dienst in Deutschland eingestellt und leitet Suchanfragen über die deutsche Google-Adresse ins benachbarte Holland weiter. Grund dafür war ein langjähriger Streit mit den deutschen Behörden über die Filterung bestimmter Suchergebnisse, die gegen deutsche Gesetze verstoßen. Neben Inhalten, die nach Meinung der Machthaber in Berlin gegen den Jugendschutz verstoßen, trifft die deutsche Internetzensur – “Digital Berlin Wall” – vor allem politische Inhalte. So werden die Thesen rechtsextremer Dissidenten und sogenannter Holocaustleugner in Deutschland per Gesetz verfolgt. Bislang kooperierte der Suchmaschinengigant Google mit den deutschen Behörden und enthielt deutschen Internetnutzern Suchergebnisse vor, die auf entsprechende Seiten verweisen. In den benachbarten Niederlanden existieren derlei politische Zensurmaßnahmen nicht. Es bleibt abzuwarten, wie die deutschen Behörden auf Googles Kampfansage reagieren. [...]

[Text komplett geklaut beim Spiegelfechter, weiterlesen kann man dort. Lohnt sich.]

post

Wenn Politiker reden

18. Dezember 2009 · 9 comments

Habe in meinen Notizen neulich folgende kleine Ereiferung gefunden. Muss ich mal irgendwann nach irgendeinem Empfang spontan niedergeschrieben und dann vergessen haben. Ist aber immer noch wahr. Also.

Ich bin ja nicht oft auf Veranstaltungen, auf denen Politiker, große oder kleine, eine Rede halten, aber doch ein paar Mal im Jahr. Und mal abgesehen davon, dass die Reden von solchen Leuten meist ausgesprochen bausteinig und vorhersehbar und generell zu lang sind, stört es mich massiv, dass die Herren (Damen sieht man ja kaum) sich immer gegenseitig begrüßen, sonst aber niemanden (außer dem Gastgeber vielleicht). Alle Politikerreden beginnen so: “Lieber Gastgeber X, sehr geehrter Herr Minister Y., lieber Herr Landtagsabgeordneter Z et cetera”. Da kann sonstwer im Saal sein, ein Prominenter, Firmenchefs, Kulturschaffende, ICH, alles wurscht. Begrüßenswert sind nur Funktionsträger der parlamentarischen Demokratie.

Vielleicht bin ich über-empfindlich, aber ich finde das unhöflich und irgendwie egozentrisch.

Aber naja. Ist nur ein Detail. Es gäbe schlimmere Dinge über Politiker zu sagen. Oder zu singen.