Politiker

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Die Schuld des anderen

7. Januar 2012 · 2 comments

Eine kurze Überlegung zur Lage der FDP.

Nun, wenn man sich aktuelle Umfragen so anschaut, scheint sich der alte Schimpf, die Buchstaben F.D.P. stünden für Fast Drei Prozent, einmal wieder zu bewahrheiten.

Die zeitliche Abfolge der Ereignisse immerhin erlaubt es den Totengräbern der Partei, sich nicht allzu scheiße zu fühlen:

Westerwelle wird denken, nun, zu meiner Zeit hatten wir mehr Prozente, der Rösler hat’s komplett versaut. Da kann die elende Funktionärscamarilla mal sehen, was ihnen der neue Kurs gebracht hat.

Rösler wird denken, nun, die Abwärtsspirale, die der Westerwelle eingeleitet hat, ist offenbar nicht zu stoppen, nicht mal durch Superchecker wie mich. Da kann die elende Funktionärscamarilla mal sehen, wie tief uns der Kurs der letzten Jahre in die Sackgasse geführt hat.

Herr Brüderle, wieviel Prozent für die FDP streben Sie bei der nächsten Wahl an?

Ich komme nochmal auf die Causa Wulff zurück. Sorry. Aber die Sache mit dem Anruf kriegt in der Diskussion einen falschen Spin, finde ich.

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Herrn Wulffs Kleinkredit

19. Dezember 2011 · 17 comments

Herr Kaliban sinniert über den Fall Wulff.

Also, ich verstehe die Sache mit dem Bundespräsidenten und seinem Privatkredit nicht. Warum leiht sich ein Mann wie er, 2008 in der zweiten Legislaturperiode als niedersächsischer Ministerpräsident in der Blüte seiner politischen Karriere, privat 500.000 Euro? Scheidung hin, Alimente her, mit 12.700 Euro Monatsgehalt (und der einen oder anderen Zusatzeinnahme) kann man sich ja wohl trotzdem ein Haus kaufen. Und mit den ordentlich erworbenen Pensionsansprüchen aus 14 Jahren Abgeordnetentätigkeit und fünf Jahren Regierungschefigkeit ist man ja wohl auch kreditwürdig, nehme ich an, zumal für einen Hauskauf. Die Sparkasse Großburgwedel hätte sich sicher überschlagen, um Wulff Geld leihen zu dürfen.

Warum also dieses Risko?

Don Alphonso bringt es drüben bei rebellmarkt auf den Punkt:

Einen Kredit über eine halbe Million Euro ohne jede Sicherheit von einer in der Schweiz lebenden Person, der in Form eines anonymen Bundesbankschecks überreicht wird. Das ist nicht weit weg vom Koffer mit Bargeld. Normalerweise würde man da automatisch an Geldwäsche denken.

Das ist doch alles cheesy, einerseits Scheck, um den Geldfluss zu verschleiern, andererseits ein ordentlicher Vertrag.

Leider beschäftigt sich die Journaille hauptsächlich mit Empörung, anstatt mal die Merkwürdigkeiten und Details dieses Falls aufzuarbeiten. Und wenn sie’s doch tut, wie die ansonsten immer lobenswerte ZEIT, bleiben mehr Fragen offen als beantwortet werden.

Zum Beispiel schreiben die Kollegen:

Im Herbst 2008, als Wulff das Geld benötigte, waren die Bedingungen für Bauherren nicht die günstigsten. Der durchschnittliche Kreditzins für Baudarlehen mit bis zu fünfjähriger Laufzeit betrug laut Bundesbank knapp 5,5 Prozent. Und ohne dingliche Sicherung, also etwa einem Grundbucheintrag, hätte er einen derart hohen Kredit wahrscheinlich gar nicht bekommen.

Hm, nee. Zum einen ist die Zahl ein bisschen hoch, 5,0 konnte man mit ein bisschen Umgucken auch 2008 schaffen. Und was die Sicherheit angeht: ja und? Kann ihm doch Wurscht sein, ob’s einen Grundbucheintrag gibt, hat ja quasi jeder Hausbesitzer.

Aber weiter:

Hinzu kommt, dass der damals frisch geschiedene Ministerpräsident mehr Geld haben wollte, als er für seinen Hauskauf benötigte. Das Objekt kostete 415.000 Euro, der Darlehensvertrag der Wulffs wurde jedoch über 500.000 Euro unterzeichnet. Normalerweise ist es andersherum: Hauskäufer bekommen nur einen günstigen Kredit, wenn sie einen Teil des Finanzbedarfs über Eigenkapital bestreiten können. In Wulffs Fall wären Experten zufolge Risikoaufschläge von bis zu eineinhalb Prozent fällig gewesen. Wulff hätte folglich selbst unter günstigen Bedingungen einen Zinssatz von gut 6,5 Prozent zu verkraften gehabt – statt der vier Prozent, die ihm die Geerkens gewährten.

Ach was: Ich habe 2005 auch 100 Prozent der Kaufsumme für meine Wohnung von der Bank geliehen, ganz ohne Risikoaufschlag, zu marktüblichen Zinsen. Keine Ahnung, was da für “Experten” zitiert werden. 6,5 sind unrealistisch — und damit schrumpft der Vorteil von Privatkredit zu Bankkredit auf 5.000 Euro Mehrzinszahlung pro Jahr (wenn man mal 20 Jahre Laufzeit ansetzt). Keine ganz kleine Summe, aber auch nicht genug, um dafür Haus und Hof zu riskieren. Und was die 85.000 angeht, die Wulff über den Hauspreis hinaus brauchte: Die hätte er sich gesondert leihen können, meinetwegen sogar bei Geerkens, wodurch immerhin die Summe beherrschbarer gewesen wäre.

Aber weiter mit der ZEIT, die noch mehr Merkwürdigkeiten in ihrem Artikel hat:

Und geldwert wären auch drei weitere Sonderbedingungen: Erstens verzichtete sein privater Kreditgeber auf den üblichen Tilgungsanteil, Wulff hätte über fünf Jahre nur Zinsen zahlen müssen. Zweitens hatte der Geerkens-Kredit keine Zweckbindung. Gewöhnlich ist der Zins günstiger, wenn das Geld ausschließlich für Wohnbauzwecke verwendet wird. Und drittens durfte er den Kredit nach gusto früher zurückzahlen. Im Normalfall lassen sich Banken auch großzügige Sondertilgungs-Vereinbarungen bezahlen.

Das ist alles Unsinn: Die Bank will ja, dass man möglichst wenig tilgt, weil sie von den Zinsen lebt. Der Berater akzeptiert mit Kusshand eine minimale Tilgungsrate von einem Prozent. Und normalerweise lässt sich die Tilgung über die Laufzeit auch noch mehrmals anpassen, falls sich das Einkommen ändert. Dann die Zweckbindung: Klar ist ein Bankdarlehen zweckgebunden und ein Privatdarlehen nicht, aber Wulff wusste doch schon, dass er die Kohle in eine Immobilie stecken will, die Zweckbindung ist also auch wurscht. Und was die Sondertilgung angeht: Immobilienkredite von Banken können nach zehn Jahren immer auf einen Schlag abgelöst werden, zudem enthalten alle vernünftigen Verträge Sondertilgungsrechte, die mit jährlichen Extrazahlungen geleistet werden können. Auch hier: kein wirklicher Vorteil von Privatkredit zu Bankkredit.

Mich überzeugt das alles nicht. Logischer wäre es, wenn die 500.000 Steine kein Kredit, sondern ein Geschenk oder eine Bestechungssumme wären. Aber warum und wofür?

Und wieso löst Wulff 2010, offenbar panisch nach der Anfrage im Landtag (und seiner Lüge), den Kredit von Geerkens ab, ausgerechnet mit einem Kredit von Geerkens Hausbank? Argh. Und wieso ist der Geerkens plötzlich so freigiebig mit Infos und gibt offen zu, dass die Kohle von ihm stammt? Der ganze Witz an der Einbeziehung von Geerkens’ Ehefrau war doch die Verschleierung oder nicht? Da stimmt doch was nicht.

Oder geheimnisse ich da zu viel rein? Gilt am Ende etwa doch Hanlon’s Razor, das da lautet: Never attribute to malice that which is adequately explained by stupidity. Sind die handelnden Personen vielleicht alle nur doof, plump und nachlässig?

Herr Kaliban regt sich über Politiker auf. Mal wieder.

Erinnert sich noch jemand an 1992? Da war der Höhepunkt der Asyldebatte, Worte wie “Überfremdung” waren in aller Munde; und die rechten “Republikaner” hatten ihre große Stunde, sie waren eben mit fast 11 Prozent in den Landtag von Baden-Württemberg eingezogen. Im August gab es ausländerfeindliche Krawalle in Rostock (vielleicht ganz gut zur Auffrischung: eine SpTV-Sendung von damals), und die Politik war in Panik. Die Kohl-Regierung sah ihr Heil in der Eindämmung der Asylbewerberzahlen und offenbarte Abgründe. Der Spiegel schrieb in Ausgabe 46/1992:

Im Kreis seiner Mitarbeiter im Kanzleramt offenbarte Kohl, woran er denkt: Wenn sich bald über 700 000 Asylbewerber in Deutschland drängten und wenn die erforderlichen Grundgesetzänderungen mit der SPD nicht zu machen seien, dann werde er sich so verhalten, “als ob” die einschlägigen Grundgesetz-Artikel geändert worden wären.

Und Weigel von der CSU sekundierte mit der Drohung, falls das alles nicht anders ginge, müsse man eben den “Gesetzgebungswege mit hohem verfassungsrechtlichen Risiko” beschreiten.

Ich saß da, mit meinem jugendlichen Demokratieenthusiasmus und wartete, dass der Blitz einschlüge. Führende Politiker sprachen offen vom Bruch der Verfassung und davon, sich einfach so nicht an geltendes Recht zu halten, dafür gab es keinen Präzedenzfall. Mal abgesehen von dem Deutschen Herbst und der RAF-Sache. Ich nahm an, dass jetzt eben die Verfassungspolizei ausrücken würden, um die Spitze der CDU/CSU festzunehmen, aber nichts geschah. Mein handfestes Vertrauen in die Demokratie sank um 20 Punkte, aber das Leben ging weiter.

Es folgen Skandale auf Skandale, aber etwas Vergleichbares geschah nicht mehr. Bis dieser Tage: Die Polizei schickt, gegen geltendes Recht, schlecht programmierte trojanische Pferde auf die Rechner von Verdächtigen und was sagen die zuständigen Politiker?

“Das ist eine Frage, die unter Juristen umstritten ist. Das Landgericht Landshut sagt, es sei nicht erlaubt. Die bayerische Staatsregierung sagt, es sei erlaubt. Man kann ja auch anderer Auffassung sein als ein Landgericht.” (Innenminister Friedrich, CSU, Quelle: FAZ)

Ah, wenn eine Behörde anderer Aufassung ist als ein Landgericht, dann muss sie sich nicht an dessen Vorgaben halten? Das ist ja hübsch.

Wo bleiben Gottes Blitze? Warum ist die Verfassungspolizei noch nicht unterwegs, um Friedrich und Uhl festzunehmen?

Ich mag unglaublich naiv sein, aber ich begreife nicht, was Politiker dazu treibt, sich implizit oder explizit, durch Taten oder Worte, gegen geltendes Recht zu stellen. Klar, es gibt Zwänge, wenn Behörden oder Lobbyisten Druck machen. Klar, man hat Angst vor den Wählern. Aber das Gesetz ist doch immer ein sicherer Boden, auf den man sich zurückziehen kann. Und dann breitet man die Arme aus und sagt, tja, sorry, das Gesetz, sie wissen schon, das gilt auch und besonders für uns Politiker.

Ich kann verstehen, warum die Regierung unter der Hand Panzer verkauft, da macht man Industrievertreter und Verbündete glücklich, was gehen einen da abstrakte Exportrichtlinien an. Aber wo ist eigentlich der Lustgewinn bei der Inneren Sicherheit, warum sind so viele Politiker (durchaus nicht nur aus der Union) allzu leicht bereit, Bürgerrechte zu opfern, für nichts als einen imaginären Gewinn an Sicherheit. Ist da eine mächtige Lobby am Werk, ist das irgendwo ein psychologisches Problem, bringt das unmittelbar Wählerstimmen?

Mir ist das alles unbegreiflich. Man sollte die Herren in den hohen Ämtern vielleicht doch besser präventiv überwachen, das scheinen ja aus Verfassungssicht unsichere Kantonisten zu sein.

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Die aktuelle Sau auf der Dorfstraße

1. September 2010 · 5 comments

Eigentlich wollte der Herr Kaliban auch was zur Sarrazin-Debatte sagen. Ach.

Aber man soll nicht mit Wut schreiben, da habe ich den halbfertigen Text weggeworfen. Außerdem ist die ganze alberne Debatte schon zu weit fortgeschritten, als dass man sie noch vernünftig einfangen könnte. Und ich habe keine rechte Lust, das Buch komplett zu lesen. Ich zitiere also nur mich selber:

Und verweise ansonsten auf den gewohnt souveränen Herrn Spreng und zudem auf einen Beitrag des von mir eher weniger geschätzten Frank Schirrmacher, der aber — bei aller Sympathie für Sarrazin — auch nicht umhin kann, das Verlogene am Buch zu kritisieren:

“Sarrazin blendet eine jahrhundertelange, zum Teil verheerende wissenschaftliche Rezeptionsgeschichte darwinistischer Theorien aus und schließt an sie an, als seien sie Erkenntnis von heute. Damit es nicht auffällt, verschleiert er die Terminologie.”

Deutlichere Worte findet — natürlich — Herr Sickendieck von F!xmbr.

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Die Bosheit von Google

30. August 2010 · 16 comments

Herr Kaliban hat auch eine Meinung zu Google Streetview.

Zum Thema Streetview ist schon vieles gesagt, die c’t fasst aber den aktuellen Stand der Diskussion nochmal launig in ihrem aktuellen Editorial zusammen. Auszug:

[... ]sprangen Politiker aller Bundestagsfraktionen mutig vor Googles allgegenwärtige Augen, die heimlich hilflose Hausfassaden abfotografiert hatten [...]. Niemals würde unsere Regierung zulassen, dass so private Informationen über die Landesgrenzen hinausdringen. Außer beim SWIFT-Abkommen, aber da geht es ja nicht um Fotos, sondern um Kontodaten – was ist das schon gegen das Risiko, dass ein Passant beim Brötchenholen oder ein Autokennzeichen versehentlich der automatischen Verpixelung entgehen könnte? Das wäre ja fast, als stünde man vor anderen splitternackt da, wie etwa bei der Sicherheitskontrolle am Flughafen.

Vielleicht spielt da das Alter der betreffenden Politiker auch eine Rolle. Die clevere Frau Passig sagt ja ganz korrekt, dass es leicht ist, Technologien zu schätzen und zu nutzen, die einem mit 25 oder 30 Status- und Wissensvorsprünge verschaffen. Wenn es einige Jahre später die eigenen Pfründen sind, die gegen den Fortschritt verteidigt werden müssen, wird es schwieriger (Quelle).

Aber lohnenswerter als sich über die Doofheit von Politikern aufzuregen ist es vielleicht, sich mal die alte Ermittlerregel “Follow the Money” anzugucken — die in der modernen Variation so klingt: “Wenn jemand Moral oder Bürgerrechte im Munde führt, schau’ erstmal nach den wirtschaftlichen Zusammenhängen”.

Was Google da tut, ist nämlich nicht primär eine Frage der Preisgabe von Privatsphäre; unsere Daten liegen interessierten Parteien schon in besserer Form vor. Nein, Google zerstört da gerade live und mit einiger Konsequenz einen Markt. Ebenso wie Google Maps andere Kartendienste ins Abseits drängt und Handyanbieter zum Verschenken ihrer Navigationssoftware gezwungen hat, wird auf absehbare Zeit niemand mit der 3D-Kartografierung von Städten Geld verdienen. Google schaltet ja nicht einmal Werbung daneben. Das Vorgehen entzieht nicht nur kleinen Konkurrenten die Geschäftsgrundlage, das trifft auch die großen Datenschacherer und, ja, auch Behörden.

Diese Verbindung von Wirtschaftsinteressen mit einem leicht instrumentalisierbaren Bild in den Köpfen der BILD-Leser (“Die wollen meine Frau im Badeanzug fotografieren! Spanner!”) ist, davon kann man ausgehen, der eigentliche Grund für die allgegenwärtige Hysterie.

Update: Bonmot von, nunja, Hendryk M. Broder zum Thema: “Dieselben Leute, die unser Leben in eine „Truman-Show“ verwandelt haben, wollen uns und unsere Privatsphäre nun vor Google beschützen. Das ist, als würden Repräsentanten der Alkohol-Lobby das Verbot von Mon-Chéri-Pralinen fordern.” (Quelle) Kann Broder nicht leiden, aber das ist hübsch gesagt.

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Unter’m Schuh die, äh, 5.0

17. Juni 2010 · 29 comments

Herr Kaliban spürt ein ganz klein wenig Hoffnung, wenn er sich die Umfragewerte der FDP anguckt.

Ist es zu viel verlangt vom deutschen Volk, wenn ich mir wünschen würde, dass wir es gemeinsam (also wir, die Wähler und die, die geföhnte Apothekerlobby an der Regierung) schaffen, die FDP zur Wahl 2013 unter die Fünfprozenthürde zu bekommen?

P.S. 18!

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Was erlaube Horst?!

3. Juni 2010 · 17 comments

Herr Kaliban macht sich Gedanken über Politik.

Erinnert sich noch jemand an Silvio Berlusconis kleinen Ausfall Anno 2003 im EU-Parlament, als er den Abgeordneten Martin Schulz beleidigt, indem er sagt, es werde in Italien gerade ein Film über KZs gedreht werden und er wolle Schulz “als Lagerführer vorschlagen”(*)? Man fragt sich, wie ein Staatsmann sowas Bescheuertes sagen kann, wo doch selbst dem Kassenwart der Piratenpartei in Hennef-Süd klar wäre, dass Nazi-Beschimpfungen immer gefährlich sind. Die Antwort erschließt sich teilweise, wenn man sich Berlusconi bei seinem Vortrag genau anguckt, er sagt sein Sätzlein nämlich und macht dann eine Pause — weil er auf das Gelächter wartet. Man sieht ihm an, dass er glaubt, er habe einen brillanten Witz gemacht (Schulz = Deutscher = Nazi = hahaha) und in der nächste Sekunde würde der Applaus losbrechen. Das hat dann nicht so funktioniert, wie er das gedacht hat — und hätte er vorher gewusst, wie humorlos Politiker und Medien reagieren würden, hätte er sich die Bemerkung vielleicht geschenkt. Vielleicht.

Wie komme ich jetzt auf diese olle Kamelle? Nun, ich musste wegen Horst Köhler dran denken — hätte dem nicht auch klar sein müssen, dass die Medien ihn wegen seines rasanten Rücktritts und der vergleichsweise ausgesprochen lahmen Begründung kreuzigen würden? War ihm nicht klar, dass er in den Geschichtsbüchern als der Präsident stehen wird, der das eigene Ego über das Amt gestellt hat? Vermutlich doch nicht, sonst hätte er doch wohl den Arsch zusammengekniffen und noch ein paar Jahre lang Schiffe getauft. Vielleicht dachte er, mit der üblichen Egozentrik der Mächtigen, durch seinen Rücktritt beflügele er eine Debatte über die Bosheit der Medien, in deren Verlauf die Leitartikler reihenweise die Kritik an Super-Horst zurücknehmen würden? Vielleicht dachte er, es setze ein Heulen und Zähneklappern ein, es gäbe Mahnwachen und Demonstrationen und Online-Petitionen, in denen er zur Wiederkehr aufgefordert wird?

Ehrlich gesagt, so richtig glaubhaft erscheint mir die Geschichte nicht — vielleicht haben die Verschwörungstheoretiker doch recht, und der wahre Grund ist ein anderer, das Euro-Desaster etwa, der geheime Sado-Maso-Keller im Kanzleramt, den Köhler versehentlich entdeckt hat oder die Tatsache, dass seine Praktikantin gedroht hat, ihre Schwangerschaft publik zu machen.

Man weiß es nicht. Und ich verstehe auch nicht recht was von großer Politik — aber könnte man in das Amt nicht endlich mal jemanden wählen, der irgendwie was darstellt, intellektuell, moralisch und als Mensch?

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Nächste Woche zieht sie aus

20. März 2010 · 11 comments

Jetzt ist es soweit, unsere Tochter ist zwei und damit offenbar nach ihrer Meinung ausreichend erwachsen. Heute morgen, auf dem Weg zum Bäcker etwa, da rief ich sie mit “Komm, mein Häschen”, worauf sie trotzig stehen blieb und sagte: “Bin ein Mädchen. Bin kein Hase”. Dann später, beim Frühstück, verlangte sie Kaffee statt Kakao. Und eine Gabel statt ihres Kinderlöffels.

Und auch die deutsche Politik hat sie bereits durchschaut: Als ich am Tisch durch die Zeitung blätterte, schaute sie mir über die Schulter, zeigte sie auf ein Porträt von Angela Merkel und fragte “Wer isn das?” Ich, immer ehrlich, sagte, das sei unsere verehrte Bundeskanzlerin, die Frau Merkel. Das Goldkind schaute zu mir hoch, grinste und konstatierte (in diesem “Papa, verarsch mich nicht”-Tonfall): “Neeein. Das ist doch ein Oma.”

Argh! Wir werden von Omas und Opas regiert, warum hat mir das vorher niemand gesagt?

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Wenn Politiker reden

18. Dezember 2009 · 9 comments

Habe in meinen Notizen neulich folgende kleine Ereiferung gefunden. Muss ich mal irgendwann nach irgendeinem Empfang spontan niedergeschrieben und dann vergessen haben. Ist aber immer noch wahr. Also.

Ich bin ja nicht oft auf Veranstaltungen, auf denen Politiker, große oder kleine, eine Rede halten, aber doch ein paar Mal im Jahr. Und mal abgesehen davon, dass die Reden von solchen Leuten meist ausgesprochen bausteinig und vorhersehbar und generell zu lang sind, stört es mich massiv, dass die Herren (Damen sieht man ja kaum) sich immer gegenseitig begrüßen, sonst aber niemanden (außer dem Gastgeber vielleicht). Alle Politikerreden beginnen so: “Lieber Gastgeber X, sehr geehrter Herr Minister Y., lieber Herr Landtagsabgeordneter Z et cetera”. Da kann sonstwer im Saal sein, ein Prominenter, Firmenchefs, Kulturschaffende, ICH, alles wurscht. Begrüßenswert sind nur Funktionsträger der parlamentarischen Demokratie.

Vielleicht bin ich über-empfindlich, aber ich finde das unhöflich und irgendwie egozentrisch.

Aber naja. Ist nur ein Detail. Es gäbe schlimmere Dinge über Politiker zu sagen. Oder zu singen.