Wahl

Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

by Gunnar on 2. Oktober 2009 · 24 comments

Wenn man auch nur einen Hauch Mitleid mit der Sache der historisch verdienstvollen Sozialdemokratie hat, ist die aktuelle Diskussion in der SPD unerträglich, weil sie sich — wie nach jeder verlorenen Wahl der letzten Jahre — mal wieder um alles dreht, nur eben nicht um die wirklichen Ursachen der Niederlage.

Könnte dazu viel sagen. Könnte aber auch einfach nur Felix, Nico und Chris zitieren:

[…]plakatspd die SPD scheint nach elf jahren öffentlichem und exessiven wein-konsums zu glauben, dass die menschen davon zu überzeugen seien, die SPD stünde nicht für wein, sondern für wasser, weil sie das ein paar wochen lang im wahlkampf wiederholt behauptet […] (sagt Felix); […] Früher ist die SPD mit den Menschen gegen den Krieg auf die Straße gegangen, heute steht die SPD auf der anderen Seite.[…] (schreibt Chris); […] Steinmeier ist sicherlich für viele Positionen geeignet, aber weder für die des Oppositionsführers und erst recht nicht für den Parteivorsitz.[…] (schimpft Nico)

Ich will aber gar nicht kritisieren, sondern mal ausnahmsweise konstruktiv sein und schlage vor, dass die Partei das Personalproblem durch gezielte Planung löst. In der Wirtschaft baut man den Führungskräftenachwuchs schließlich auch methodisch auf.

Die Analyse ist einfach: Die SPD offenbart, bei der Besetzung ihrer Führungspositionen und auch sonst, ein strukturelles Defizit — eine Partei mit einer solche Tradition braucht Emotionen. Links ist eben da, wo das Herz sitzt. Wer aber soll die großen Gefühle transportieren? Sigmar Gabriel, der nichts mehr ähnelt als einem bunten Luftballon? Ein Spießbürger wie Kurt Beck, der Kohl der SPD — bärtig, bärig, funktionärig? Frank-Walter Steinmeier, der Prototyp des arroganten Beamten? Die nervtötende Nahles, die nun wirklich niemand leiden kann? Nonsense. Also muss ein Masterplan her. Die Partei braucht einen neuen Brandt. Und da der nicht in Sicht ist, muss er erschaffen werden.

Ich stelle mir das so vor: Ein Gremium von hochrangigen Strippenziehern entwirft das Projekt “Willy 2017″. Dazu guckt man sich unter den Würdenträgern der Jusos einen aus, der schon ein kleines Amt hat, aber nicht zu kompromittiert durch die Macht ist. Dann, nun, Arbeiterbackground ist schon wichtig. Gute Ausbildung auch, aber nicht zu gut, das sieht nach Strebertum aus. Kann ruhig ein bisschen Außenseiter sein, sollte aber alle sozialdemokratischen Rituale drauf haben, Brüder zur Sonne und so. Anfang 30 wäre gut, dann hat er schon einige Flausen aus dem Kopf. Soll ruhig ein bisschen verwackelt rumlaufen, wuschelige Frisur zum Beispiel, weiter Mantel, nicht zu perfekt, nicht zu jugendlich. Braucht irgendeine Eigenart, etwas Markenzeichenhaftes, einen leichten Akzent zum Beispiel. Solides Norddeutsch vielleicht, das ist konsensfähig. Selbstverständlich darf und soll er sich spektakulär zu aktuellen Themen äußern, aber nicht einfach so — statt dessen füttert ihm die Parteispitze geheime Strategiepapiere und lässt ihn Dinge anstoßen, die man gerne angestoßen haben will. Erst er, dann springt Gabriel drauf, lobt den jungen Kollegen und führt die Sache aus. Natürlich kommt ein Life Coach zum Einsatz, Rhetoriktrainer, Typberatung et cetera. Ein eigener Stab direkt unter Gabriel sekundiert dem neuen Willy, bis jeder in der Partei und den angrenzenden Medien gecheckt hat, dass er das größte politische Talent der SPD seit Kurt Schumacher ist. Dann gibt man ihm irgendeinen zukunftstauglichen Sprecherposten und holt ihn in den Vorstand. Auf fiesen Druckposten wie Fraktionsvorsitz oder Generalsekretär darf man ihn nicht lassen, da verschleißt er sich bloß. Das müssen ihm Soldaten abnehmen.

Strengste Geheimhaltung ist natürlich vonnöten, aber, hey, die Sache kann nicht schiefgehen, wenn man einen einigermaßen präsentablen Typen und hellen Kopf erwischt.

Atomkraft!

by Gunnar on 1. Oktober 2009 · 31 comments

Die Wahl ist vorbei, die latzhosigen Sonnenwindenenergiesubventionsprofiteure tragen Trauer, die Herren von der Atomlobby strahlen. Und Herrn Frey geht ein Licht auf: DAS hat die CDU mit dem Slogan “Wir haben die Kraft” (*) also gemeint…

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[Cartoon (c) Jürgen Frey]

Bundestagswahl 2009: keine Analyse

by Gunnar on 27. September 2009 · 38 comments

Nur ein paar ungeordnete Gedanken zu den Ergebnissen der heutigen Bundestagswahl.

CDU/CSU: Die CSU geht in den Keller, die CDU merkelt sich so hin — unter’m Strich bleibt das schlechteste Ergebnis seit 1949. Wobei das IMHO allerdings keine wirkliche strukturelle Schwäche ist: Im Grunde ist die Union auf dem Niveau von 1994, nur dass man sich eben entschlossen hat, der FDP 15 Prozent zu leihen anstatt 8. Aber das ist jetzt erst einmal vorbei: In einer schwarzgelben Koalition kann die CDU der FDP wieder die Luft abschnüren. Und trotzdem nebenbei den großen Lordsiegelbewahrer der sozialen Werte geben.

SPD: Sechs Millionen Zweitstimmen weniger als letztes Mal, wo’s auch schon nicht so super aussah. Darunter 1,8 Millionen Wähler, denen man direkt das Wählen insgesamt ausgetrieben hat, was sicher auch für die miserable Wahlbeteiligung mitverantwortlich war. Die SPD bekommt die Quittung für den Verrat an ihren Grundwerten, für ihren übermäßigen Pragmatismus, und ihre hilflose Personalpolitik. Und, ja, auch für einen Wahlkampf, in dem man versucht hat, gleichzeitig die eigene Regierungsarbeit zu loben und sich als wahre Opposition zu verkaufen. Vielleicht kann man jetzt endlich mal darüber nachdenken, ob man den richtigen Vorsitzenden und den richtigen Kandidaten am Start hat.

FDP: 1,2 Mio. Leihstimmen von der CDU, zusätzlich zu denen, die sie schon vorher hatten. Interessant zu sehen, wie sehr die CDU-Anhänger deutlich machen, dass auch sie die große Koalition satt haben. Westerwelle, zuweilen kritisiert für seine Nibelungentreue zur CDU, kann also gar nicht anders — ginge er in eine Ampel, vergraulte er mehr als zwei Drittel seiner Wähler. Vorerst. Ob es nicht auf lange Sicht besser wäre, wenn die FDP flexibler wäre, das weiß nur der Wind. Leihstimmen hin oder her, Westerwelle hat die Wahl gewonnen, jetzt schau’n mer mal, ob die Herren Apotheker wirklich Bildung und Bürgerrechte verteidigen.

lafo2DIE LINKE: In Europa wechseln die Regierungen traditionell von eher sozialdemokratisch zu eher christdemokratisch. Und zurück. Immer wieder. Dabei wirkt eine typische Dynamik: Die »Rechten« bedienen, wenn sie dran sind, ihre Freunde in der Wirtschaft, folgen dem “Wachstum ist alles”-Credo und drehen ein paar gesellschaftliche Werte in Richtung Polizeistaat. Irgendwann wird die Bevölkerung ihrer müde und wählt sie ab. Die »Linken« übernehmen einen wirtschaftlich einigermaßen intakten Staat, bereinigen die schlimmsten Ungerechtigkeiten, bedienen ihre Freunde in den Gewerkschaften und den Wohlfahrtsorganisationen und verteilen ein paar Geschenke. Bis sie wieder abgewählt werden. Doch ist in Deutschland alles anders: Die SPD hat 1998 von der CDU einen Staat im Abschwung und mit Reformstau geerbt und musste, ganz gegen ihre Tradition, selber für die schmerzhaften Reformen sorgen — was man ihnen tendenziell mehr übel nimmt als dem anderen Lager. Und prompt haben wir die größte Krise der Sozialdemokratie seit der Gründung der USPD. Und eine Partei links von der SPD mit über zwölf Prozent. Küchenanalyse, klar, aber hey, an Bordell-Oskar kann’s doch wohl nicht liegen.

DIE GRÜNEN: Zugewinne jaja, ewiges Rekordergebnis oho, aber am Ende ist es nur die Opposition und Platz 5 der Bundestagsparteien. Weil nämlich die Linke auch noch da ist, können die Grünen die SPD nicht so blutleer saugen, wie das die FDP bei der CDU tut. Nichtsdestotrotz sind die Bündnisgrünen für sich genommen eine erfolgreiche Partei, die auch von der wild faselnden Claudia Roth nicht kaputtzukriegen ist, allerdings bleiben sie auf lange Sicht ohne bundesweite Machtoption mangels Koalitionspartner. Eigentlich können sie nur hoffen, dass sie irgendwann allein über 25 Prozent kommen — Juniorpartner bei Rot-Rot zu werden dürfte einer zumindest ansatzweise fortschrittlich und liberal orientierten Mannschaft keinen Spaß machen und von der großstädtischen Manufactumbiokäuferklientel nicht gern gesehen sein.

PIRATEN: Trotz letzter Unstimmigkeiten (der kinderpornoverdächtige Tauss im Allgemeinen, Popps jungfreiheitliche Interviews im Besonderen) schlagen die Piraten das Ergebnis der Grünen von deren erster Bundestagswahl (1980) glatt: 2,0 zu 1,5 Prozent. 845.904 Wählerstimmen insgesamt. Das sieht gut aus, allerdings hätte man, im Lichte der aktuellen Debatte um Zensursula und all den Schäuble-Irrsinn, auch mit drei Prozent rechnen können. Wir werden sehen, ob der orangeschwarze Schmetterling länger als einen Sommer flattert. Zu hoffen wäre es.

Die Parteien und das Internet

by Gunnar on 18. September 2009 · 13 comments

Man mag zu den Herren Sixtus und Lobo stehen wie man will, aber die aktuelle Folge ihres regelmäßigen Altherren-Geplänkels ist wirklich, wirklich witzig. Diesmal geht’s um die Wahl, die Parteien und deren Haltung zum Internet.

Jaja, schon ein paar Tage alt, ich weiß. Und noch was halb-altes dazu: Wer dieses Video mochte, mag bestimmt auch diese Glosse von Johnny H. aus B.

New Abgeordneter from Hell

by Gunnar on 12. September 2009 · 11 comments

Ich bin, zugegeben, ein aufmerksamer Betrachter von Wahlplakaten. Meine Faszination dafür ähnelt ein bisschen der von Leuten, die gerne Unfälle angucken — es ist eine Mischung aus Ekel und Grusel, hauptsächlich.

Beispiele für scheußliche oder doofe oder fehldesignte Plakate findet man gleichermaßen bei allen Parteien, aber meine besondere Aufmerksamkeit gilt den Kandidaten der CSU, die bringen da noch sowas Rübennasiges mit rein. Das beste Beispiel ist natürlich mein besonderer Freund Bernd Posselt, über den ich schon so viel geschrieben habe, aber auch Herbert Frankenhauser, MdB, legt sich schwer ins Zeug, wie dieses Plakat beweist:

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Wow. Da hat sich offenbar der Herr Frankenhauser geärgert, dass er auf keinem Foto gemeinsam mit Shootingstar von Guttenberg zu sehen ist. Aber ach, die moderne Technik wird’s richten, mag er sich dann gedacht haben — meine Sekretärin war doch neulich auf einem Photoshopkurs an der Volkshochschule. Schnell den Wirtschaftsminister reingebaut und fertig ist das Plakat.

Aber, hm, an der Schnittkante ist’s ein bisschen ungenau? Dann machen wir da eben noch einen Verwischeffekt rein. Der Baron hat weißere Zähne als der Kandidat? Das kann man reparieren, ein paar Klicks später leuchtet auch dem Herbert sein Gebiss. Nur noch ein Problem: Von Guttenberg hat gesunde, rosige Haut, während man dem Herrn F. die Stammtischweißbier durchaus ansieht — das Leben als Vorsitzender des Deutschen Instituts für Reines Bier e. V. hinterlässt eben seine Spuren. Aber Photoshop hat auch dafür eine Lösung: Dann bekommt der Minister eben auch ein bisschen Alkoholikerröte ins Gesicht.

So. Fertig. Jetzt bitte wählen.

Wir wählen… die Atomkraft

by Gunnar on 11. September 2009 · 26 comments

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Jaja, weiß schon, dass das vermutlich SPD-Propaganda ist. Ist trotzdem hübsch gemacht.

Für Frauen kompetent

by Gunnar on 20. Juli 2009 · 27 comments

Ich weiß schon, ich soll mich nicht immer über Wahlplakate aufregen, aber hey… wer hat sich denn das hier ausgedacht? Erstens weiß man nicht, wer die Strobl und wer die Tausend ist, zweitens sehen sich die grinsenden Damen (zufällig?) so ähnlich, dass man denken muss, da habe vetternwirtschaftlich die Tante Bürgermeisterin ihre kleine Kusine nachgezogen, drittens ist der Slogan einerseits blöd und zweitens missverständlich — man könnte es auch als “Naja, die sind schon ganz kompetent, dafür dass sie Frauen sind” lesen.

So kommt man nicht in den Bundestag, Frau Tausend.

Claudia Tausend (SPD), Bundestagswahlkampf 2009

Claudia Tausend (SPD), Bundestagswahlkampf 2009

Ich wähle diese Torte da

by Gunnar on 16. Februar 2009 · 4 comments

wer wahlt was bpd

Die Bundeszentrale für Politische Bildung hat ein paar Daten für Wählerpräferenzen und -zugehörigkeiten in Flash gegossen. Sieht gut aus, aber falls man mit den Daten in irgendeiner Form arbeiten wollte, Vergleichen erstellen und so, wäre es einigermaßen mühsam. Und unübersichtlich.

Aber was soll’s, ist nett zum Rumspielen. Hinklicken kann man ja mal.

Ungeordnete Gedanken zur Hessenwahl

by Gunnar on 18. Januar 2009 · 26 comments

(c) Mathias Richel, BerlinDie SPD stürzt ab: So sehr ich der windigen Ypsilanti-Mannschaft in Hessen alles Schlechte wünsche, der harmlose Herr Schäfer-Gümbel tut mir doch ein bisschen leid (obwohl er als Ypsilanti-Vertrauter gilt). Naja, offenbar ist der 20 bis 25-Prozent-Korridor jetzt die Flughöhe der SPD, auch für andere Wahlen im Superwahljahr 2009. Wenn’s nicht noch schlimmer wird. Am Rande: Hätte es nicht vielleicht geholfen, wenn die Frau Y. VOR der Wahl zurückgetreten wäre, anstatt erst jetzt?

CDU stagniert: Die Tatsache, dass die CDU nicht viel zugewonnen hat, obwohl sie quasi ohne Konkurrenz antreten durfte, könnte immerhin ein mildes Anzeichen dafür sein, dass sogar die veränderungsunwilligen Hessen die Verbrechertruppe um Herrn Koch im Grunde satt haben. Vielleicht.

FDP mit fetten Gewinnen: Offenbar belohnen die FDP-Wähler die Tatsache, dass sich ihre Partei der Ampel verweigert hat, mit Liebe und Prozenten. Absurd eigentlich, denn wofür sind kleine Parteien da, wenn nicht dafür, mit einer gewissen moralischen Flexibilität Unregierbarkeit vermeiden zu helfen. Erstaunlich auch, dass es überhaupt noch Leute mit ihrem Gewissen vereinbaren können, FDP zu wählen, wo doch in den letzten Monaten die Finanzkrise das ganze neoliberale Weltbild in Fetzen gerissen hat — ich erinnere nur an Klassiker wie “Wir glauben an die Selbstregulierung der Märkte” und “Ein Zuviel an staatlicher Kontrolle hemmt das Unternehmertum”.

Grüne mit fetten Gewinnen: Offenbar belohnen die grünen Wähler die Tatsache, dass sich ihre Partei der Jamaika-Koalition verweigert hat, mit Liebe und Prozenten. Absurd eigentlich, denn wofür sind kleine Parteien da, wenn nicht dafür, mit einer gewissen moralischen Flexibilität Unregierbarkeit vermeiden zu helfen. Erstaunlich aber, dass die Grünen für ihre bedingungslose Hingabe an eine rot-rot-grüne Regierung, die ja immerhin die betonlinken Lafontainer einschließt (eigentlich keine Partei, mit der die vorstädtischen Food-Coop-Akademiker was anfangen können), nicht auch ein bisschen bestraft worden sind. Aber irgendwo müssen die ehemaligen SPD-Wähler ja hin. Und offenbar ist der Kernklientel der Grünen tatsächlich alles egal, Hauptsache, der Koch verschwindet. Das ist ja immerhin ein Standpunkt.

Linke unverändert: Erstaunlich, trotz einer Reihe von Skandälchen in der hessischen Linken hält sich die Partei auf der 5-Prozent-Grenze. Waren also doch nicht nur Protestwähler beim letzten Mal. Und vielleicht hat ihnen die Finanzkrise ein paar Wähler in die Netze geschwemmt, wäre ja keine Überraschung.

Soweit, so schrecklich. Kaum nötig zu erwähnen, dass die Wahlbeteiligung wohl auf ein Rekordtief zuläuft. Immerhin gibt es jetzt eine Regierung, keine ästhetisch oder inhaltlich ansprechende zwar, aber man muss ja heutzutage in der Demokratie schon mit wenig zufrieden sein.

Geht das nicht noch besser?

by Gunnar on 7. November 2008 · 18 comments

Noch ein letzter Gedanke zur US-Wahl:

Obama hat bekanntlich gewonnen, mit 64.975.682 zu 57.118.380 Stimmen, beziehungsweise 53 zu 46 Prozent. Ist das nicht, bei aller Freude über den ersten schwarzen Präsidenten und die schönen Mehrheiten der Demokraten in Senat, Kongress und bei den Gouverneuren, ein bisschen knapp?

Wir hatten eine perfekte Ausgangssituation für die Demokraten: einen total abgewirtschafteten Präsidenten, dessen Skandale kaum noch zu zählen sind, eine bedrohliche Wirtschaftskrise (die das Establishment scheiße aussehen lässt), einen in der Bevölkerung ungeliebten Krieg mit toten GIs. Dazu die ideale Frontstellung eines rhetorisch begabten, jungen, schönen, smarten Demokraten gegen einen sehr alten Republikaner mit total bescheuerter Vizekandidatin und mäßigem Rückhalt in der eigenen Partei. Plus, nicht zu vergessen, einen sensationellen Wahlkampf Obamas mit Millionen von neu registrierten Jungwählern und den größten Werbeausgaben, die jemals ein Kandidat getätigt hat, am Ende mehr als das doppelte von dem, was McCain zur Verfügung hatte (es wäre in Deutschland unvorstellbar, dass ein Kanzlerkandidat um 20.00 gleichzeitig auf RTL, ARD und ZDF einen halbstündigen Werbefilm platziert).

Besser geht’s eigentlich nicht.

Und doch sah der Sieg Obamas Mitte September gefährdet aus — die Daten erlauben zumindest die Deutung, dass der spektakuläre Zusammenbruch der Lehman Brothers Bank der kleinen McCain’schen Aufholjagd die Wucht genommen hat. Und am Ende gewinnt Obama klar, aber mit weniger Vorsprung als, sagen wir, Clinton bei seiner Wiederwahl.

Was hätte denn noch passieren müssen, damit es nicht knapp wird? Ein öffentliches Bekenntnis McCains zum Satanismus? Die Entlarvung von Sarah Palin als französische Staatsbürgerin? Ein Niedersteigen von Jesus aus dem Himmel mit Lightshow, Engels-Chören und einer Wahlempfehlung für Obama?

Obama, natürlich

November 5, 2008

Wie die meisten Europäer und Alles-was-ich-über-Politik-weiß-habe-ich-von-Spiegel-Online-Laien habe ich keine rechte Ahnung, was da soeben in den USA passiert ist. Und was der (historische?) Sieg des schwarzen Senators mit dem absurden Namen Barack Obama für das Land und die Welt bedeutet. Mir schwant, an ihm hängen mehr Hoffnungen auf Veränderung als gut für irgendwen sein kann. […]

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